Kommunistische Organisation statt Aktionismus
\nIm vergangenen Monat entwickelte sich im re:volt magazine eine Debatte um die aktuelle Situation in der Covid-19-Krise, deren politische Einsch\u00e4tzung, sowie die Handlungsm\u00f6glichkeiten der radikalen Linken. Die Genoss*innen von Kritik & Praxis Frankfurt (im Folgenden K&P) blicken in ihrem Beitrag von Mitte April weise voraus und schreiben: \u201eEs wird nicht reichen, Transparente aus den Fenstern zu h\u00e4ngen oder Online-Demonstrationen zu veranstalten. Ohne eine Praxis des zivilen Ungehorsams ist die Ethik der F\u00fcrsorge im Kleinen auch in Zukunft wenig wert. Wir fangen besser heute als morgen damit an, \u00fcber das \u201awie\u2018 nachzudenken.\u201c Dem entgegnet ein zweiter Debattenbeitrag von \u00d6kologisch Radikal Links (im Folgenden \u00d6RL), \u201edass eine politische Praxis nicht nur in unseren K\u00f6pfen, sondern allein durch aktives Agieren und Ausprobieren entsteht\u201c. Es wird gefordert, neue politische Wege zu gehen, um aus der Schockstarre herauszukommen. In diesem Text wollen wir die Frage des \u201ewie\u201c, die von K&P aufgeworfen wurde, den Entwicklungen angepasst weiterdenken und konkretisieren. Dabei darf es zu keiner falschen Dichotomie von Theorie und Praxis und zu keiner verzweifelten Suche nach dem heilbringenden Novum revolution\u00e4ren Handelns kommen.
Kapitalistische Pandemiebek\u00e4mpfung
Die Corona-Pandemie ist eine Gesundheitskrise historischen Ausma\u00dfes. Hunderttausende Infizierte, tausende Tote, ungekl\u00e4rte Folgen f\u00fcr Geheilte und so weiter. Der Staat hat darauf zun\u00e4chst mit so genannten Kontaktbeschr\u00e4nkungen reagiert. In der Folge vermeldet die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit 10,1 Millionen Meldungen zur Kurzarbeit. Nichtsdestotrotz werden Millionen von Arbeiter*innen weiterhin in ihre Lohnarbeitsst\u00e4tten gezwungen und irrsinnigen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt. Trotz der umfangreichen Sicherungs- und Auffangma\u00dfnahmen des Staats f\u00fcr die Industrien, lief das Kapital gegen diese Mindestbeschr\u00e4nkungen Sturm und geb\u00e4rt sich dabei als vermeintliche \u201eFreiheitsrechtlerin\u201c. Bei dieser Strategie wird \u2013 nicht unbedacht \u2013 mit Rufen nach Bewegungsfreiheit und Versammlungsrecht ein \u00fcber die Grenzen der jeweiligen Klassen hinaus gemeinsames Interesse, n\u00e4mlich das nach \u201eFreiheit\u201c, imaginiert. Dieses gemeinsame Interesse existiert aber nicht. Was Christian Lindner stellvertretend f\u00fcr das deutsche Kapital formulierte, ist die Forderung der totalen Freiheit des Warenaustauschs. Der b\u00fcrgerliche Staat ist diesem Druck naturgem\u00e4\u00df nachgekommen und baut die Lockdown-Ma\u00dfnahmen sukzessive ab. So kann man nun wieder bei T\u20acDI f\u00fcr 1\u20ac-Unterhosen auf Corona-Partys gehen, oder im Fitnessstudio Viren verschleudern. F\u00fcr Arbeiter*innen in diesen Bereichen ist das aber, anders als f\u00fcr andere, keine optionale Angelegenheit. Sie werden dort hin gezwungen. Diesen Lockerungen gegen\u00fcber \u00e4u\u00dfern ernstzunehmende Virolog*innen erhebliche Bedenken.
K&P liegt also unserer Meinung nach gleichzeitig richtig und falsch, wenn sie die Rolle des \u201eepidemiologischen Wissens und seiner Tr\u00e4ger*innen\u201c zur Antriebsfeder der Lockdown-Ma\u00dfnahmen mit all ihren Folgen erkl\u00e4ren. Richtig, weil die wissenschaftliche Expertise zun\u00e4chst nat\u00fcrlich handlungsanweisend f\u00fcr den Staat gewirkt hat. Falsch, weil sich diese wissenschaftliche Vernunft nicht gegen die Logik des Kapitals durchsetzen konnte, um neue Infektionsherde zu unterdr\u00fccken. Folglich sind es nicht vern\u00fcnftige Gesundheitsma\u00dfnahmen, die die Lebensbedingungen des Proletariats grunds\u00e4tzlich verschlimmern, sondern die aggressiven Angriffe des Kapitals auf das Arbeitsrecht.
Fast im Stillen wurde der 12-Stunden-Tag in einigen Branchen wiedereingef\u00fchrt, die Ruhezeiten verk\u00fcrzt und die Lohnkosten auf den Staat umverteilt. Mancherorts kam es zudem zu Urlaubssperren. Dabei ist zu erkennen, dass die Phase des Neoliberalismus des sp\u00e4ten 20. Jahrhunderts, in dem es zur relativen Befriedung der Arbeiter*innenklasse (bezogen auf Arbeitsverh\u00e4ltnisse und Lohn) kam, einen Kurswechsel erf\u00e4hrt. Das zeigt sich w\u00e4hrend Corona ganz besonders. Einerseits lassen sich keynesianische Regulierungsprogramme in den USA, der EU und anderswo beobachten, die der Beruhigung des Marktes dienen sollen. Das ist in Krisenzeiten ein ganz normaler Vorgang. Andererseits wird in Deutschland und dar\u00fcber hinaus in ungekannter Intensit\u00e4t an den Arbeitsrechten und -verh\u00e4ltnissen ger\u00fcttelt. Diese Angriffe belegen, dass die aufkommende Krise nicht eine zyklische, \u00e4hnlich der von 2008 ff. ist, sondern eine von historischem Ausma\u00df, vergleichbar mit der von 1929 ff., sein wird.
Wo stehen wir?
Diese Versch\u00e4rfungen der Lohnarbeitsverh\u00e4ltnisse, sowie die l\u00e4cherlich geringen Ma\u00dfnahmen zum Infektionsschutz in den Arbeitsst\u00e4tten, stellen genau jene \u201esozialdarwinistische Logik der Auslese\u201c dar, die K&P beschreibt. Eine nicht beherrschbare Zirkulation des Virus ist schon jetzt, kurz nach den R\u00fccknahmen der Beschr\u00e4nkungen, zu verzeichnen. So \u00e4ndert das Robert-Koch-Institut st\u00e4ndig seine Angaben dazu, ob die effektive Reproduktionszahl des Virus nun unter oder \u00fcber 1,0 liegt. Weiterhin wurde bereits eingestanden, dass die scheinbar sinkenden Neuinfektionen vielleicht auch mit weniger durchgef\u00fchrten Tests zu erkl\u00e4ren sind. Die fehlende Kontrolle ist deutlich erkennbar.
Und trotzdem: Zwanghaft versuchen sich die Virolog*innen des RKI in Sch\u00f6nf\u00e4rberei der Situation und geben dabei nicht mal \u00fcberzeugend vor, das gesundheitliche Wohl der Menschen im Fokus zu haben. \u201eVerreckt f\u00fcr die Wirtschaft oder verreckt am Hunger\u201c, schreien sie den Arbeiter*innen entgegen, die sie (nun wieder) in den normalen Arbeitsalltag zwingen. Dabei zeigen \u00fcberf\u00fcllte Gesch\u00e4fte und S-Bahnen, erneute Schulschlie\u00dfungen und die Corona-Ausbr\u00fcche in Gro\u00dfbetrieben die Infektionstendenz an. Leben und Gesundheit der Arbeiter*innen werden geflissentlich aufs Spiel gesetzt, um die nationale Wirtschaft gerade auch im Hinblick auf die internationale Konkurrenz zu st\u00e4rken. Die Arbeit des RKI ist folglich nicht einfach eine neutrale, ideologiefreie Darlegung von Fakten, keine einfache epidemiologische Gewissheit.
Die Frage, die K&P aufwirft, wie nun mit dem ganzen Schlamassel umzugehen sei, erfordert eine strukturelle Analyse des Bestehenden und eine langfristig angelegte Strategie im Sinne der kommunistischen Sache, statt einer nur scheinbar konkreten Widerst\u00e4ndigkeit. Wenn K&P also schreibt: \u201eDie gegenw\u00e4rtige Situation l\u00e4sst sich nicht in der bin\u00e4ren Logik einer einseitigen Parteinahme aufl\u00f6sen: Es gibt nicht einfach ein daf\u00fcr und dagegen\u201c, dann liegen sie nat\u00fcrlich nicht falsch. Dennoch ist das unbefriedigend. Wenn es n\u00e4mlich kein einfaches \u201adaf\u00fcr\u2018 oder \u201adagegen\u2018 gibt, dann muss auch eine ausdifferenzierte Position formuliert werden. Einen Monat nach dem Beitrag von K&P, der eine solche Position gerade nicht ausformulierte, halten wir das f\u00fcr eine dringliche Aufgabe.
Alter Wein in neuen Schl\u00e4uchen
Kritisieren wir also am Beitrag von K&P die fehlende Konkretisierung einer grunds\u00e4tzlich richtigen Initiative, so weisen wir dagegen die Vorschl\u00e4ge von \u00d6RL entschieden zur\u00fcck. Die Bem\u00fchungen und selbstgesteckten Ziele von \u00d6RL nach Aufkl\u00e4rung der Gesellschaft \u00fcber besonders marginalisierte und prekarisierte Gruppen, nach neuen Formen politischer Praxis und nach einer Learning by Doing-Strategie sind weder neu, noch haben sie Konsistenz. Das merkt man auch schon bei der Lekt\u00fcre des Debattenbeitrags.
In v\u00f6lligem Tunnelblick darauf, \u201espontan\u201c und \u201ewiderst\u00e4ndig\u201c zu werden, attestiert \u00d6RL mehrfach ein Totdiskutieren der Praxis, w\u00e4hrend diese doch angeblich \u201eallein durch aktives Agieren und Ausprobieren entsteht\u201c. Im Widerspruch dazu steht die eigene angebotene Bildungsarbeit. Generell f\u00fchrt die Fetischisierung der Spontaneit\u00e4t nach dem Motto: spontane Bewegungen hier, wenig spontane Organisationsformen dort, zu einigen weiteren Widerspr\u00fcchen. Wird der radikalen Linken zuerst noch die totale Ohnmacht bescheinigt (aus der aufzuwachen sei), wird dann im Weiteren gefordert, die eigene Handlungsmacht auf die Probe zu stellen. M\u00fcssen wir nun erst geweckt werden, oder sollen wir schon losschlagen? Wird auf der einen Seite eine \u201eneue politische Praxis\u201c gefordert, so wird im n\u00e4chsten Zug erkl\u00e4rt, dass Nachbarschaftshilfen \u201ekeine neue Bewegung\u201c ersetzen. Sie seien zwar \u201eAusdruck eines neuen gesellschaftlichen Zusammenhalts\u201c, werden dann aber instrumentell herabgew\u00fcrdigt als \u201eeine Plattform, um lokal mehr Menschen als \u00fcblich zu erreichen\u201c. Stattdessen wird dann an Menschenketten und \u201ewiderst\u00e4ndigeren Aktionen\u201c, mit Graffitis, Kundgebungen und (Online)-Demonstrationen die \u201eneue politische Praxis\u201c ausgemacht.
Schon Lenin schrieb: \u201eAber es gibt Spontaneit\u00e4t und Spontaneit\u00e4t\u201c, und hielt fest:
\u201eDarum bedeutet jede Herabminderung der sozialistischen Ideologie, jedes Abschwenken von ihr zugleich eine St\u00e4rkung der b\u00fcrgerlichen Ideo1ogie. Man redet von Spontaneit\u00e4t. Aber die spontane Entwicklung der Arbeiterbewegung f\u00fchrt eben zu ihrer Unterordnung unter die b\u00fcrgerliche Ideologie, sie verl\u00e4uft eben nach dem Programm des Credo, denn spontane Arbeiterbewegung ist Trade-Unionismus, ist Nur-Gewerkschaftlerei. Trade-Unionismus aber bedeutet eben ideologische Versklavung der Arbeiter durch die Bourgeoisie.\u201c [1]
\u00c4hnliches geschieht im Text von \u00d6RL auch, die die \u201eintellektuelle Distanz\u201c verfluchen, und damit eben die genaue Analyse meinen. Sie rufen zur spontanen Erprobung der Handlungsmacht auf, fordern aber zugleich maximal reformistische Etappenziele ein, n\u00e4mlich die Wiedereinf\u00fchrung der \u201edemokratischen Freiheitsrechte\u201c, das Demonstrieren und aktionistisch sein. Die wirklich ernsten Fragen, also die nach dem Verlauf der Corona-Krise und der sich zuspitzenden Kapitalkrise, werden zum \u201eschwierigen Dilemma f\u00fcr die radikale Linke\u201c erkl\u00e4rt, und damit nicht angegangen. \u201eAktiv werden!\u201c, scheint da wichtiger.
Was tun?
Statt der konfusen Spontaneit\u00e4t bedarf es einer planvollen kommunistischen Organisation der Arbeiter*innenklasse. Da die autorit\u00e4re Zuspitzung der Lebensverh\u00e4ltnisse unseres Ermessens nach einerseits an den Angriffen der Kapitalist*innenenklasse auf die Lohnarbeitsverh\u00e4ltnisse und andererseits nat\u00fcrlich auch an den Einschr\u00e4nkungen des \u00f6ffentlichen und vor allem privaten Lebens festzumachen ist, m\u00fcssen diese Kampffelder zentraler Gegenstand von Theorie und Praxis sein. Das hei\u00dft im Konkreten:
- Die Kommunist*innen als Teil der Arbeiter*innenklasse m\u00fcssen den Angriff auf das Arbeitsrecht und auf die Lohnarbeitsverh\u00e4ltnisse in den Betrieben und Fabriken beantworten und bek\u00e4mpfen. Unter strategischer Leitung der zu errichtenden Kommunistischen Partei m\u00fcssen wir in die Betriebsr\u00e4te dr\u00e4ngen und zus\u00e4tzlich Arbeiter*innenr\u00e4te in Unternehmen und Abteilungen etablieren. Nicht um die schlechte Reformpolitik der Gewerkschaften vermeintlich besser zu machen, sondern um die St\u00e4rkung der \u201esozialistischen Ideologie\u201c in der Arbeiter*innenklasse voranzutreiben. Reformorientierte Auseinandersetzungen wie beispielsweise Lohnerh\u00f6hungen oder Corona-Schutzma\u00dfnahmen sind dabei nat\u00fcrlich nicht au\u00dfen vor zu lassen, sondern im Gegenteil zu forcieren. Das kann jedoch nicht das Ziel, sondern allenfalls Etappe des Kampfes der Partei, im Gegensatz zu dem von \u201eWiderstandsgruppen\u201c, sein. Wichtiger ist die Verankerung im Proletariat, die Errichtung einer Massenbasis f\u00fcr kommunistische Politik und Organisation.
- Die in beiden Texten gelobten Nachbarschafts- und Solidarit\u00e4tsnetzwerke sind ein weiterer sehr wichtiger Arm kommunistischer Organisation. Hier in Frankfurt am Main, und auch anderswo, l\u00e4sst sich deutlich erkennen, dass es sich um erfolgreiche Aufbauversuche handelt. So platzen schon die Tafeln, auch ohne Corona, in vielen St\u00e4dten aus allen N\u00e4hten. Die Gabenz\u00e4une, die vielerorts installiert wurden, werden viel genutzt. Wir m\u00fcssen diese Angebote dauerhaft ausbauen, mit hydroponischen Systemen [2], Gartenkollektiven und so weiter die Versorgung, auch f\u00fcr das Prekariat, stabilisieren und somit verdeutlichen, dass trotz aller \u00f6konomischer und pandemischer Krisen nur die Kommunist*innen es sind, die die materielle Grundsicherung der Arbeiter*innen auf lange Sicht gew\u00e4hrleisten wollen und auch k\u00f6nnen. Somit, oder auch mit den solidarischen Einkaufssystemen f\u00fcr Risikogruppen, werden Beziehungen in der Arbeiter*innenklasse aufgebaut. Gerade in Zeiten der massenhaften Kurzarbeit und den zu erwartenden Krisen auf dem Arbeitsmarkt werden auf diese Solidarit\u00e4tsnetzwerke immer mehr Arbeiter*innen angewiesen sein.
- Die entstehenden Beziehungen, sowie die kommunistische Organisation der Arbeiter*innen in Partei und R\u00e4te stellen \u00fcberhaupt erst die Voraussetzungen dar, um marginalisierten Menschen Unterst\u00fctzung zu bieten. Diese wurden in beiden Debattenbeitr\u00e4gen zu Recht als die am st\u00e4rksten Betroffenen des kapitalistischen Vollzugs in der Corona-Krise identifiziert. Das zeigt sich gut an der Frankfurter Drogenhilfe, wo sich Arbeiter*innen aus verschiedenen Einrichtungen zusammen getan haben, um die menschenunw\u00fcrdigen Zust\u00e4nde der Szene im Bahnhofsviertel zu kritisieren und die Stadt zum Handeln aufzufordern. \u00c4hnlich und in gr\u00f6\u00dferem Umfang muss dies auch bezogen auf die Lage der Gefl\u00fcchteten getan werden. Auch Problemen der immer mehr zunehmenden h\u00e4uslichen Gewalt kann, solidarisch, erst durch einen Ausbau dieser Beziehungsweisen entgegengewirkt werden. So k\u00f6nnen sich Frauen ja erst an Strukturen oder Netzwerke wenden, wenn diese existieren.
- Die ersten drei Punkte stellen Eckpfeiler der theoretischen und praktischen Arbeit einer Kommunistischen Partei \u2013 auf H\u00f6he der Corona-Zeit \u2013 dar. Dabei ist die Darstellung verschiedener Betroffenheitsgrade von Lohnarbeiter*innen, Prekariat und so weiter nicht als Einbettung in irgendwelche Milieutheorien zu verstehen. Das ist kein Aufruf, sich jetzt auf dieses oder jenes Milieu, welches ob seiner Lage vermeintlich besonders ansprechbar f\u00fcr unsere Politik sei, zu st\u00fcrzen. Die Kommunistische Partei hat sich an der marxistischen Klassenanalyse zu orientieren, und somit den Klassenantagonismus zwischen Proletariat und Bourgeoisie auf die Spitze zu treiben.
Das bedeutet in diesen Pandemie-Zeiten vor allem auch die Gesundheit der Arbeiter*innen gegen die Profitinteressen der Kapitalist*innen zu verteidigen. Gro\u00dffl\u00e4chige Desinfektionsstationen m\u00fcssen \u00fcberall im \u00f6ffentlichen Raum angebracht werden, gerade vor dem Eintritt in \u00d6PNV oder Supermarkt. Weiterhin muss der Bek\u00e4mpfung der Pandemie alle Unterst\u00fctzung zugetragen werden, die Verharmlosungen und Lockerungsforderungen, seien sie nun vom Kapital oder irgendwelchen Verschw\u00f6rungstheoretiker*innen, rigoros zur\u00fcckgeschlagen werden, beispielsweise durch koordinierte Propaganda- und Medienkampagnen, oder die benannte Beziehungsarbeit.
Die \u201eHygienedemos\u201c k\u00f6nnen dabei eine n\u00fctzliche Funktion einnehmen. Nicht um \u201eantifaschistischem Widerstand\u201c eine B\u00fchne zu liefern, sondern als Sprungbrett f\u00fcr die eigenen Positionen. So ist die \u00f6ffentliche Meinung einhellig dahingehend, dass es sich bei den Corona-\u201eSkeptiker*innen\u201c um \u201eVerr\u00fcckte\u201c handelt, die unser aller Gesundheit aufs Spiel setzen. Wir m\u00fcssen als radikale Linke diese gesellschaftliche Stimmung zuspitzen und sagen: \u201eGenauso skrupellos ist die Bourgeoisie, die euch in Fabrikhallen quetscht, die euch in engen Z\u00fcgen Fahrkarten kontrollieren l\u00e4sst und allerhand weitere Angriffe auf die Gesundheit organisiert.\u201c
Das hei\u00dft der Aufbau der Kommunistischen Partei ist die Organisation der Vernunft gegen jeden Angriff auf die Gesundheits- und Lebensverh\u00e4ltnisse der Arbeiter*innen. Diese Vernunft gebietet es, nicht spontan und reaktiv jeder Eintagsfliege hinterher zu jagen, sondern den Aufbau langfristiger Strukturen zu betreiben. Die Corona-Krise ist schon jetzt eine umfassende Kapital- und Gesellschaftskrise, der nur beizukommen ist, wenn die essenzielle Funktion der Kommunistischen Partei mit ihren hier konkretisierten Teilaufgaben erkannt und danach gehandelt wird.
Anmerkungen:
[1] Lenin, Was tun?, Kapitel II \u201eSpontaneit\u00e4t der Massen und Bewusstheit der Sozialdemokratie\u201c.
[2] Hydroponik ist eine Untergruppe der Hydrokultur, bei der Pflanzen ohne Boden gez\u00fcchtet werden, indem stattdessen mineralische N\u00e4hrl\u00f6sungen in einem Wasserl\u00f6sungsmittel verwendet werden.