R\u00e4tedemokratie und Sozialismus: Das Beispiel Kuba
\nVorbemerkung der Redaktion:
Am 23. Januar 2021 verabschiedete der Parteivorstand der Linken einen Beschluss der Parteistr\u00f6mung \u201eEmanzipatorische Linke (Ema.Li)\u201c. Unter dem Titel \u201eSolidarit\u00e4t mit Kuba\u201c wird nicht nur gegen die anhaltende und v\u00f6lkerrechtswidrige, jahrzehntelange Blocke Kubas durch den US-Imperialismus protestiert. Zugleich wird auf antikommunistische Kr\u00e4fte anerkennend Bezug genommen, die die kubanische Gesellschaft von innen heraus \u201edemokratisieren\u201c sollen. Dies stellt in der Geschichte der Linkspartei einen Tabubruch dar.
Angesichts der fortw\u00e4hrenden wirtschaftlichen, sozialen sowie politischen Destabilisierungsversuche Kubas durch US-amerikanische Sanktionen und ihre F\u00f6rderung rechter Terrornetzwerke in Miami und auf Kuba, sind die Bezugnahmen auf die in der Resolution erw\u00e4hnten \u201edemokratischen Akteure\u201c gef\u00e4hrlich. Diese bergen die Gefahr, mit und trotz solidarischer Lippenbekenntnisse zu Kuba den US-Kurs der Isolation der sozialistischen Insel sowie den rechten Bem\u00fchungen um einen \u201eregime change\u201c das Wort zu reden.
Dagegen regt sich innerhalb der internationalistischen Teile der Linkspartei Widerstand. Im Zuge der Tendenzen der Entsolidarisierung mit dem sozialistischen Kuba ist ein genauerer Blick auf das politische System notwendig, um nicht auf imperialistische und antikommunistische L\u00fcgen hereinzufallen. Die nachfolgende Debatte dient der revolution\u00e4ren Linken auch hierzulande, fortschrittliche Tendenzen f\u00fcr die Suche nach brauchbaren gesellschaftlichen Gegenmodellen zur b\u00fcrgerlichen Herrschaft diskutieren und finden zu k\u00f6nnen.
Wir Autoren teilen eine gemeinsame Geschichte in der autonomen Antifa-Bewegung. Lange Jahre definierten wir uns als \u201eAntiautorit\u00e4re\u201c und \u201elibert\u00e4re Sozialisten\u201c. Wir taten dies in Abgrenzung zum Realsozialismus, und folgten damit dem Mainstream der deutschen Linken. Aber: Wir verhielten uns auch in diesen Jahren unserer politischen Biografie bereits solidarisch gegen\u00fcber Bewegungen, Organisationen und L\u00e4ndern, die wir aus unserem damaligen Standpunkt heraus als \u201eautorit\u00e4r-sozialistisch\u201c ansahen. So sahen wir in der Revolution Kubas zum Beispiel ein politisch unterst\u00fctzenswertes Projekt. F\u00fcr das antiautorit\u00e4re Spektrum waren wir damit schon recht aufgeschlossen, wird Kuba in diesem Spektrum doch in eine Reihe mit allen m\u00f6glichen anderen realsozialistischen Projekten gestellt und f\u00fcr gescheitert erkl\u00e4rt. Dass nicht alles an der antikommunistischen, antikubanischen Propaganda stimmt, konnten wir nicht zuletzt aufgrund mehrfacher Reisen und verbrachter Zeit vor Ort feststellen.
Heute feiert das kubanische Projekt auch 30 Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks sein Weiterbestehen. Das \u00dcberleben des kubanischen Modells gegen alle Widrigkeiten zeigt, abseits der pers\u00f6nlichen Erfahrung, auch objektiv auf, dass das Modell in einem anderen gesellschaftlichen Kontext entstanden ist und weiterentwickelt wurde, als etwa die ehemalige DDR. Es war damit schlussendlich nicht den gleichen Abw\u00e4rtsdynamiken wie der sozialistische Ostblock erlegen. Auch von den Pr\u00e4fixen \u201elibert\u00e4r\u201c und \u201eautorit\u00e4r\u201c haben wir uns heute gel\u00f6st. Ebenso, wie uns der mit viel B\u00fccherwissen vorgetragene Dogmatismus vieler marxistisch-leninistischer Deutungen nach wie vor nicht \u00fcberzeugen vermag. Das kubanische Projekt soll hier dem rein ideologischen Kriterium von \u201eWissenschaftlichem Sozialismus oder Revisionismus/Utopismus\u201c unterworfen werden. Gerade anhand des kubanischen Projekts l\u00e4sst sich aber gut zu erkennen, wie unzureichend solche Ideologie-reduktionistischen Auffassungen in der Realit\u00e4t eines sozialistischen Aufbaus sind, da sie von den konkreten Umst\u00e4nden abstrahieren. Diese lassen in aller Regel keine theoretischen 1:1 Schablonen zu. Wir sind daher der Meinung, dass aus dem Erfahrungsschatz des kubanischen Modells vieles gelernt und aufgearbeitet werden kann.
Die Grenzen eines schematischen marxistischen Schubladen-Denkens
Der Sieg der Kubanischen Revolution \u00fcber die Batista-Diktatur am 01. Januar 1959 bedeutete ein Befreiungsschlag vom halbkolonialen Joch. Die wirtschaftliche Abh\u00e4ngigkeit von der landwirtschaftlichen Produktion jedoch blieb. Die UdSSR begann, Kuba den Zucker abzukaufen und versorgte den jungen sozialistischen Staat im Gegenzug mit Maschinen. Die \u00f6konomischen Bedingungen f\u00fcr den Aufbau des Sozialismus waren aufgrund der zu beseitigenden halbfeudalen Strukturen, unter anderem ausgedr\u00fcckt durch landlose B\u00e4uer*innen, Wanderarbeiter*innen und einer mafi\u00f6sen Oligarchie, die Industrie und Boden fest in ihrer Hand hielt, denkbar schlecht. Das Land war stark von Exporten abh\u00e4ngig, produzierende industrielle Sektoren fehlten weitgehend. Eine objektive, \u00f6konomische Basis f\u00fcr eine sozialistische Revolution sieht in einer allzu schematischen und orthodoxen marxistischen Revolutionstheorie also ohnehin anders aus. Entsprechend \u00f6konomistische Str\u00f6mungen argumentieren daher, trotz aller historischer Gegenbeweise, bis heute gegen das kubanische Modell.
Nach subjektiven Faktoren bemessen war Kuba jedoch reif f\u00fcr diesen Schritt. Mit dem Movimiento 26 de Julio (deutsch: Bewegung des 26. Juli; kurz: M-26-7) um Fidel Castro, seinem Bruder Ra\u00fal, Camilo Cienfuegos sowie Ernesto \u00bbChe\u00ab Guevara, gab es eine in der Bev\u00f6lkerung verankerte, starke revolution\u00e4re Organisation, die zumindest linksnationalistisch antikolonial, aber eben damals schon auch marxistisch gepr\u00e4gt war. Die Bev\u00f6lkerung litt zum Einen unter der Tyrannei der Diktatur, zum Anderen war die Schaffung sozialistischen/revolution\u00e4ren Bewusstseins in der Bev\u00f6lkerung aufgrund der langen antikolonialen K\u00e4mpfe von Jos\u00e9 Mart\u00ed bis hin zu den K\u00e4mpfen kommunistischer Gruppen ab 1923 vorangeschritten.
Die Frage, ob die Revolution angesichts des Fehlens der objektiven \u00f6konomischen Bedingungen einer entwickelten Industrie f\u00fcr einen sozialistischen Aufbau voluntaristisch gewesen sei, wird in Kuba, wie auch im Mehrheits-Leninismus, an dem Kuba sich nach wie vor orientiert, weitestgehend verneint. Sie ist auch nach allen bisherigen historischen Erfahrungen als zumindest kurzsichtig zu begreifen, auch wenn sie bestimmte real-existente Schwierigkeiten fasst. Wenn die kubanische Erfahrung etwas zeigt, dann dass der Sozialismus eben \u201eals Bruch am schw\u00e4chsten Glied der imperialistischen Kette\u201c (Lenin) in einem begrenzten Territorium unter \u00f6konomisch widrigsten Bedingungen aufgebaut werden kann. Er unterliegt dann aber realen politischen und \u00f6konomischen Beschr\u00e4nkungen, solange er einem starken kapitalistischen Gegner gegen\u00fcbersteht (z.B. im Kalten Krieg). Er muss dann sogar objektive R\u00fcckschritte in Kauf nehmen, wenn er alleine und zunehmend ohne Verb\u00fcndete gegen eine kapitalistische Weltordnung steht.
In Kuba muss er andere Voraussetzungen haben, als zum Beispiel in einer EU \u2013 dort w\u00e4re der Aufbau schon widrig genug. Die kubanische Erfahrung zeigt, dass ein allzu schematisches marxistisches Schubladendenken als theoretischer Ma\u00dfstab die politische Realit\u00e4t nur unzureichend zu fassen vermag. Nur weil ein \u00f6konomisch schwach entwickeltes, post-koloniales Land also bestimmte Beschr\u00e4nkungen im sozialistischen Aufbau zwangsl\u00e4ufig aufweist, ist das Eintreten der Kubaner*innen f\u00fcr ihre Revolution noch lange nicht \u201eunmarxistisch\u201c. Das zu behaupten ist allzu euro-chauvinistisch.
Sozialistischer Staat, Poder Popular und die kubanische R\u00e4tedemokratie
Nun wird Kuba aber immer wieder unterstellt, eine \u201eEinparteien-Diktatur\u201c im Zuschnitt entsprechender realsozialistischer Projekte zu sein. Ist es dann nicht eventuell richtig, wenn im deutschen linken Mainstream vom \u201eautorit\u00e4ren Sozialismus\u201c in Kuba gesprochen wird? Fakt ist, bei Kuba handelt es sich um einen Staat, unter den derzeitigen politischen Verh\u00e4ltnissen der Welt, sogar um einen Nationalstaat. Und Staaten als b\u00fcrgerliches Konzept sind etwas, dass es im Laufe eines historischen Prozesses im Sinne einer sozialistischen Weltrepublik zu \u00fcberwinden gilt. Die ultraradikale Ansicht vieler Anarchist*innen und Antiautorit\u00e4ren jedoch, der Staat sei bereits im revolution\u00e4ren Kampf zu \u00fcberwinden, l\u00e4sst sich zumindest in Bezug auf Kuba allerdings durchaus in Frage stellen. Umringt durch imperialistische Staaten w\u00e4re das kleine Kuba als unzusammenh\u00e4ngende Konf\u00f6deration anarchistischer Kommunen, beispielsweise im Sinne eines Michail Bakunin, l\u00e4ngst zerfleischt worden.
Schon das staatlich organisierte, milit\u00e4risch wehrhafte Kuba hatte es in diesem Punkt nicht immer leicht, sich gegen eingeschleuste Contra-Partisanen, wirtschaftliche Blockaden und den Terrorismus durch Alpha 66 und andere faschistisch gesinnte, exilkubanische Organisationen zur Wehr zu setzen. Es ist bekannt, dass letztere politisch, milit\u00e4risch und finanziell durch den US-Imperialismus unterst\u00fctzt werden. Zu glauben, die Staatlichkeit k\u00f6nne sofort mit der Revolution \u00fcberwunden werden, bedeutet die Augen vor den gesellschaftlichen Realit\u00e4ten eines aggressiven Weltkapitalismus und seiner staatlichen, bis an die Z\u00e4hne bewaffneten, Exekutor*innen zu verschlie\u00dfen. In einer Welt, deren wirtschaftliche Basis der Kapitalismus ist, verschwindet der nationalstaatliche \u00dcberbau nicht nur aus Wunschdenken heraus. Die Theorie der \u201eDiktatur des Proletariats,\u201c verstanden als Selbstverteidigungsorganisation gegen koloniale, kapitalistische Restauration und externe Aggression, beweist hier ihre Berechtigung gegen utopistische Verkl\u00e4rungen.
Die Existenz dieser Selbstverteidigungsorgane und ihre h\u00e4ufig unpopul\u00e4re repressive Funktion ist es, die in Kuba nach wie vor gegen antikommunistische Aktivist*innen geltend gemacht wird, und das kubanische Projekt f\u00fcr viele deutsche Internationalist*innen ohne Wissen \u00fcber die kubanische Wirklichkeit als rein repressiv erscheinen l\u00e4sst. Falsch hingegen ist die Behauptung, bei Kuba handele es sich angesichts dieser notwendigen Selbstverteidigungsmechanismen um eine repressive \u201eEinparteien-Diktatur\u201c. Richtig ist es vielmehr, von einer Doppelmacht von demokratisch-zentralistischer Kommunistischer Partei und klassischer R\u00e4tedemokratie zu sprechen. So wird sich seitens der kubanischen Kommunist*innen wenig um gesellschaftlichen Ausschluss aus \u00f6ffentlichen \u00c4mtern bem\u00fcht. So gibt es zum Beispiel nicht die Voraussetzung einer Parteizugeh\u00f6rigkeit zur Partido Comunista de Cuba (deutsch: Kommunistische Partei Kubas; kurz: PCC), um in die Asamblea Nacional del Poder Popular (deutsch: Nationalversammlung der Volksmacht), das kubanische Parlament und h\u00f6chster Rat, gew\u00e4hlt zu werden. Gew\u00e4hlt wird \u2013 anders als in der BRD \u2013 nicht nach der Zugeh\u00f6rigkeit zu einer Partei, sondern lediglich im Direktmandat. Wahlwerbung ist verboten.
Die kleinsten, lokalen Einheiten der kubanischen R\u00e4te, die Barrios (deutsch: Nachbarschaften), w\u00e4hlen ihre Abgeordneten danach, wie sie sich f\u00fcr die Interessen der Menschen in ihrem Wahlkreis einsetzen. Einmal im halben Jahr m\u00fcssen die Mandatierten Rechenschaft ablegen. Wer einmal Zeuge einer entsprechenden Versammlung geworden ist, wird feststellen, dass die Abgeordneten mitnichten geschont werden. Die M\u00f6glichkeit einer Abwahl, also des Entzugs des Mandates, steht jederzeit zur Verf\u00fcgung. Es handelt sich um ein sogenanntes Imperatives Mandat. \u00c4hnlich wurden auch historisch die Mandate in R\u00e4tedemokratien, und heute noch in anarchosyndikalistischen Organisationen, wie zum Beispiel der Freien ArbeiterInnen-Union (kurz: FAU) in Deutschland, erteilt oder entzogen.
Auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen werden politische Entscheidungen nicht einfach \u201eautorit\u00e4r\u201c von oben herab, sondern \u201evon unten\u201c durch die gesellschaftliche Basis mit gef\u00e4llt. Ein Beispiel hierf\u00fcr ist der verfassungsgebende Prozess von 2018 bis 2019, in dessen Rahmen gro\u00dfe Teile der kubanischen Verfassung \u00fcberarbeitet wurden. Im August 2018 war ein erster Entwurf durch eine imperativ mandatierte Kommission erarbeitet und im Parlament verabschiedet worden. Dieser Entwurf wurde anschlie\u00dfend mit den verschiedenen Tageszeitungen verteilt, das hei\u00dft in den Stadtvierteln, Betrieben, Universit\u00e4ten, Altersheimen und so weiter begannen dann Diskussionen \u00fcber den Entwurf. Im Rahmen von 133.681 \u00f6ffentlichen Versammlungen, den sogenannten consultas populares (deutsch: Volksbefragungen), konnten \u00c4nderungsantr\u00e4ge eingebracht werden. In den Versammlungen wurde der Entwurf Kapitel f\u00fcr Kapitel durchgegangen und alle Ideen, Bedenken, Streichungen, Modifizierungen, Erg\u00e4nzungen und so weiter notiert. Insgesamt nahmen mehr als sieben Millionen Kubaner*innen an den Versammlungen teil. Auch Kubaner*innen mit Wohnsitz im Ausland, das hei\u00dft selbst jene exilkubanischen Dissident*innen in den USA, konnten digital an dieser Etappe des Verfassungsreformprozesses partizipieren.
Der Entwurf wurde durch die Kommission nun zu 40 Prozent \u00fcberarbeitet. Das Ergebnis ging noch ein weiteres mal durch das Parlament und wurde, nachdem er erneut in der Bev\u00f6lkerung verteilt und diskutiert worden war, am 24.02.2019 im Rahmen einer Volksabstimmung angenommen. An dieser nahmen 7.848.343 Personen teil und mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten stimmten f\u00fcr die neue Verfassung. Dass es im Rahmen solcher demokratischer Prozesse in Kuba teilweise auch zu heftigen Diskussionen und sogar zu R\u00fcckschl\u00e4gen f\u00fcr die PCC kommen kann, zeigte nicht zuletzt die Auseinandersetzung um die Aufnahme gleichgeschlechtlicher Partnerschaften in die Verfassung. Hier stand eine dies bef\u00fcrwortende PCC gegen die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung sowie der Kirche und musste schlie\u00dflich klein bei geben.
Die Losung lautet: Unidad y Solidaridad \u2013 Einheit und Solidarit\u00e4t!
Angesichts der aktuellen objektiven Bedingungen, welche f\u00fcr eine einzelne sozialistische Insel direkt im Vorhof eines der m\u00e4chtigsten imperialistischen Staaten der Erde nicht unbedingt die besten sind, ist das partizipative System Kubas schon vergleichsweise radikaldemokratisch. Nur von einer staatenlosen Welt zu tr\u00e4umen und vorbei an der kapitalistischen Realit\u00e4t eine abstrakt \u201eantinationale\u201c, statt einer realistisch \u201einternationalen Solidarit\u00e4t\u201c zu fordern, wird den Kapitalismus genauso wenig \u00fcberwinden, wie sich gegenseitig zur Abgrenzung zu kategorisieren. Die kubanische Erfahrung lehrt, dass dogmatische und schematische politische und theoretische Verst\u00e4ndnisse begrenzt sind und sich an der Praxis eines widrigen Aufbaus beweisen und aktualisieren lassen m\u00fcssen. Seit mehreren Jahren ist es in Deutschland wieder en vogue \u00fcber R\u00e4teorganisation ins Gespr\u00e4ch zu kommen.
Diesbez\u00fcglich weist Kuba nahezu ein archetypisches Beispiel mit Erfahrungen aus mehreren Jahrzehnten der Praxis auf, die reflektiert und zumindest partiell rezipiert werden k\u00f6nnten. Die Kubaner*innen sind sich \u00fcbrigens auch dar\u00fcber einig, dass ihr Weg nicht einfach kopiert werden kann. Es ist der Weg, der zu den Bedingungen auf Kuba passt. Wichtig ist nicht, wie wir uns genau definieren, oder dass wir uns zu einem Einheitsbrei vermengen. Unsere Wege k\u00f6nnen unterschiedliche sein, solange wir sie doch als Einheit gehen, wenn uns der gleiche Klassenfeind gegen\u00fcber steht. In diesem Sinne das kubanische Unidad (Einheit) als politische Widerstandsbewegung, aber auch als Aufruf zu einem solidarischen und auch kritischen Austausch zwischen verschiedenen revolution\u00e4ren Linken mit verschiedenen Strategien im gemeinsamen Kampf zu verstehen, kann jedenfalls als Inspiration bleiben.
Ob der neuerliche Aufbau einer kommunistischen Partei in Deutschland, Graswurzelkommunen, anarchosyndikalistische Gewerkschaftsf\u00f6derationen oder Gegenmacht im Sinne eines Demokratischen Konf\u00f6deralismus die erfolgversprechende Strategie sein kann, wird uns \u2013 ganz marxistisch gesprochen \u2013 die Praxis im revolution\u00e4ren Kampf und kein abstraktes B\u00fccherwissen zeigen.