\u201eUnsere Lebensbedingungen m\u00fcssen sich grundlegend \u00e4ndern\u201c
\n\u201eDie Gesundheit aller am Asylsystem beteiligten Personen hat oberste Priorit\u00e4t\u201c, schreibt der schweizerische Bundesrat. Gleichzeitig soll aber \u201esichergestellt werden, dass die Kernfunktionen des Asylsystems aufrechterhalten und die Asyl- und Wegweisungsverfahren weiterhin durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen\u201c. Damit positioniert sich die Schweiz \u2013 als Mitglied des Europarates \u2013 gegen den dringlichen Aufruf der Menschenrechtskommissarin, die Abschiebungen auszusetzen.
Von allen Asylzentren sind die allgemeinen Lebensverh\u00e4ltnisse in den sogenannten \u201eR\u00fcckkehrzentren\u201c oder \u201eAbschiebegef\u00e4ngnissen\u201c am prek\u00e4rsten. Hier warten diejenigen Personen auf ihre Abschiebung, die einen negativen Entscheid auf ihren Asylantrag bekommen haben \u2013 die Prozesse dazu laufen teilweise jahrelang. Viele m\u00fcssen auch in diesen Zentren sehr lange als entrechtete Personen ausharren, weil ihre Abschiebung zum Beispiel aufgrund nicht vorhandener \u201eR\u00fcckf\u00fchrungsabkommen\u201c oder fehlender Identit\u00e4tsdokumente nicht m\u00f6glich ist. Dass die \u201eoberste Priorit\u00e4t\u201c, die der Bundesrat hier ausruft, nicht f\u00fcr alle gilt und uns letztlich damit nur noch deutlicher vor Augen f\u00fchrt, worin die \u201eKernfunktion\u201c des Asylsystems besteht, l\u00e4sst sich anhand dieser Abschiebelager zeigen.
Unertr\u00e4gliche Situation in den \u201eR\u00fcckkehrzentren\u201c
F\u00fcr die Verwaltung der R\u00fcckkehrzentren sind die kantonalen Beh\u00f6rden zust\u00e4ndig. Im Kanton Z\u00fcrich erregt ein Fall im Abschiebelagers in Adliswil derzeit immer gr\u00f6\u00dfere mediale Aufmerksamkeit: Eine Familie dort wurde bereits vor \u00fcber zehn Tagen positiv auf COVID-19 getestet. Das dr\u00e4ngte den sozialdemokratischen Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) dazu, in seiner allgemeinen Pressemitteilung zur Lage der Asyleinrichtungen dazu Stellung zu beziehen. Seiner Aussage zufolge verh\u00e4lt es sich mit der Situation im Lager in Adliswil wie folgt: Die von einem Corona-Fall betroffene Familie in Adliswil sei \u201enach \u00e4rztlicher Abkl\u00e4rung umgehend isoliert\u201c worden. \u201eAlle Bewohnerinnen und Bewohner\u201c h\u00e4tten Zugang zu Desinfektionsmitteln und Seife, auch seien \u201e(w)eitere Isolationsm\u00f6glichkeiten (\u2026) eingerichtet\u201c worden. Und weiter: Im Kanton habe man alle erforderlichen Ma\u00dfnahmen ergriffen \u2013 das bedeutet nach Aussagen des Sicherheitsdirektors, dass die Bewohnerinnen und Bewohner \u201elaufend \u00fcber die geltenden Ma\u00dfnahmen informiert und im Umgang mit den Verhaltens- und Hygieneregeln des BAG [Bundesamt f\u00fcr Gesundheit, Anm. Red.] sensibilisiert\u201c werden. Zudem seien \u201e(i)n allen kantonalen Zentren (\u2026) Isolierzimmer f\u00fcr Verdachtsf\u00e4lle und erkrankte Personen eingerichtet\u201c worden. Fehr res\u00fcmiert zuversichtlich: \u201eDie medizinische Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner durch die Haus\u00e4rztinnen und Haus\u00e4rzte ist auch in der aktuellen Situation uneingeschr\u00e4nkt gew\u00e4hrleistet.\u201c Auch die Regeln des Social distancing, so der Sicherheitsdirektor, k\u00f6nnten in den R\u00fcckkehrzentren \u201edank betrieblichen Anpassungen besser umgesetzt werden.\u201c Und weiter: \u201eDamit die Bewohnerinnen und Bewohner die Unterkunft nicht mehr t\u00e4glich zum Einkaufen verlassen m\u00fcssen, ist in der Spezialunterkunft f\u00fcr vulnerable Personen und in mehreren R\u00fcckkehrzentren, so zum Beispiel in Adliswil, auf Catering-Betrieb umgestellt worden\u201c. Und nicht zuletzt, die \u00f6konomische Konsequenz, das Aussetzen der t\u00e4glichen existenzsichernden Nothilfen: \u201eDer gleichen Zielsetzung dient die Anpassung bei der Auszahlung von Nothilfe \u2013 diese erfolgt nicht mehr t\u00e4glich, sondern neu einmal in der Woche.\u201c
Inwiefern wurden diese Ma\u00dfnahmen nun aber in den Lagern umgesetzt und welche Wirkung zeigen sie? Dar\u00fcber haben wir \u2013 die migrantische Selbstorganisation ROTA \u2013 mit Mamado* aus Kurdistan gesprochen, der seit \u00fcber einem Jahr im R\u00fcckkehrlager in Adliswil lebt.
\u201eUnsere Lebensbedingungen m\u00fcssen sich grundlegend \u00e4ndern!\u201c
Im Gespr\u00e4ch mit Mamado wird deutlich, dass fast keine der genannten Ma\u00dfnahmen umgesetzt wurden. Im Gegenteil: Die Kommunikationsstrategie der Kantons- wie Bundesbeh\u00f6rden entpuppt sich als schlechter und manipulativer Versuch, die Inkompetenz der Verwaltungsstrukturen und die Realit\u00e4t der Zust\u00e4nde in diesen Lagern zu verdecken. Zudem erscheint das Verhalten der Beh\u00f6rden sehr willk\u00fcrlich, da in anderen Asyleinrichtungen viele der genannten Vorkehrungen getroffen wurden.
Bei genauerem Hinsehen wird klar, dass gerade die Bewohner*innen der Abschiebelager sich selbst und der Pandemie \u00fcberlassen werden. Es handelt sich hier um jene Asylsuchende, die jegliche Grund- und Menschenrechte in der Schweiz verloren haben und denen damit unmissverst\u00e4ndlich klar gemacht wird, dass ihr Recht auf Leben hier niemanden interessiert.
ROTA: Mamado, bei euch im Lager wohnt eine Familie*, die positiv auf COVID-19 getestet wurde. Was unternimmt die Lagerverwaltung?
Mamado: Die Verwaltung hat nicht wirklich viel unternommen. Die Familie wurde nicht isoliert oder in Quarant\u00e4ne genommen. Sie benutzt weiterhin alle Kollektivr\u00e4ume und Sanit\u00e4ranlagen, die wir auch benutzen. Die Familienmitglieder machen ihren Abwasch dort, wo alle ihn machen und holen die gelieferten Nahrungsmittel auch selbst dort ab, wo alle sie abholen. Effektiv teilen wir also die R\u00e4ume mit ihnen. Wir k\u00f6nnen uns diesbez\u00fcglich nicht abgrenzen oder sch\u00fctzen.
Die betroffene Familie hat \u00f6ffentlich in den Medien davon berichtet, dass sie krank und nicht unter Quarant\u00e4ne gestellt worden sei. Es seien zwar mobile Duschen und Toiletten eigens f\u00fcr sie aufgestellt worden, aber diese sind weit vom Lager entfernt und f\u00fcr die Familie mit Kind nicht immer gut erreichbar. Tags\u00fcber k\u00f6nnen sie diese mobilen Sanit\u00e4ranlagen nutzen. Nachts aber ist es aufgrund der Dunkelheit und Krankheit schwieriger, vor allem auch f\u00fcr das Kind, weshalb sie hin und wieder die kollektiven Sanit\u00e4ranlagen nutzen.
Wie sieht es mit der Versorgung von Hygieneutensilien und der Aufkl\u00e4rung zum Schutz vor Corona aus?
Die K\u00fcche ist generell sehr schmutzig. Allgemein wurde das Lager bisher weder gereinigt noch desinfiziert. Die Verwaltung hat uns keine Desinfektionsmittel zur Verf\u00fcgung gestellt. Erst gestern wurden Fl\u00fcssigseifen und Shampoos geliefert und verteilt. Davor sind wir selbst zum Roten Kreuz gegangen, wo wir dann Hygieneutensilien bekommen haben. Wir wurden bisher nicht \u00fcber den Stand der Dinge zur Corona-Pandemie informiert. Bevor Mario Fehr von der Sozialdemokratischen Partei unser Abschiebelager besichtigte, wurden lediglich die vom BAG verteilten Hinweise zu den empfohlenen Hygienema\u00dfnahmen aufgeh\u00e4ngt \u2013 also, wie wir niesen und unsere H\u00e4nde waschen sollen. Dazu kommt, dass sie uns dann gesagt haben: \u201eHaltet euch an den Sicherheitsabstand von zwei Metern und verlasst eure Zimmer nicht\u201c. Nat\u00fcrlich haben wir uns zuvor schon \u00fcber das Internet selbst informiert und verfolgen die Nachrichten. Deshalb kannten wir diese Verhaltensregeln bereits, bevor sie die Poster aushingen. Aber abgesehen von den Postern gab es keine weiteren Informationen oder Materialien dazu.
Wie gehen die Bewohner*innen mit der Situation um?
Wir betrachten uns hier eigentlich als eine gro\u00dfe Familie. Normalerweise ist es so, dass sich die anderen Familienmitglieder im Haus entsprechend verhalten, wenn ein Familienmitglied krank wird. Wir versuchen also, auf die Bed\u00fcrfnisse der Erkrankten zu achten. Im Lager leben wir alle aber so eng zusammen und benutzen dieselben R\u00e4ume: die K\u00fcche, die WCs und die Duschen. Die Korridore sind eng und sobald wir unsere Zimmer verlassen, begegnen wir uns st\u00e4ndig und k\u00f6nnen gewiss keine zwei Meter Distanz einhalten. Wir versuchen nun also auch, die notwendigen Ma\u00dfnahmen so gut es geht einzuhalten, aber das reicht in keinster Weise aus. Man m\u00fcsste etwas grundlegend an unseren Lebensbedingungen \u00e4ndern, damit wir in der Lage w\u00e4ren, die Vorschriften einzuhalten.
Die alten und kranken Mitbewohner*innen, also die Risikogruppen, wurden ins Abschiebelager in Embrach gebracht. Das ist richtig so. Aber hier gibt es bis heute keine Quarant\u00e4ner\u00e4ume, obwohl wir eine infizierte Familie unter uns haben. Hinzu kommt, dass das Zimmer dieser Familie am Ende eines sehr engen Korridors liegt, \u00fcber den man zehn Wohnr\u00e4ume erreicht. Die Familie bewegt sich st\u00e4ndig in diesem Korridor, sitzt drau\u00dfen im Garten und begegnet uns an vielen Orten, und die Verwaltung tut so, als sei einfach nichts Bedenkenswertes daran. Wir brauchen hier Quarant\u00e4ner\u00e4ume.
Wie ist es mit dem Zugang zum Gesundheitssystem?
Niemand darf in die Praxis zu den \u00c4rzten gehen, au\u00dfer er oder sie weisen schwerste Krankheitssymptome auf. Meiner Frau zum Beispiel geht es seit einigen Tagen sehr schlecht. Ich habe die Verwaltung darum gebeten, dass sie die Arztpraxis aufsuchen darf oder ein Arzt gerufen wird. Sie haben nicht reagiert. Vorhin kam dann die Nachricht, dass sie vielleicht morgen zum Arzt gehen kann. Wir warten ab.
Obwohl die Verwaltung also wei\u00df, dass es positive F\u00e4lle von Corona gibt und weitere Bewohner*innen Krankheitssymptome aufweisen, wird nichts unternommen?
Als COVID-19 bei der betreffenden Familie festgestellt wurde, haben wir der Verwaltung mehrmals gesagt, dass sie die notwendigen Ma\u00dfnahmen umgehend ergreifen m\u00fcssen. Die Familie wurde nicht daran gehindert, sich frei im Lager zu bewegen, noch sorgte man daf\u00fcr, dass sie wenigstens Atemschutzmasken und Einweghandschuhe bekommen und benutzen, sobald sie die Kollektivr\u00e4ume betreten. Ihre Antwort auf unser Dr\u00e4ngen war, dass sie nichts tun k\u00f6nnen und der Kanton und das Migrationsamt zust\u00e4ndig seien. Sie h\u00e4tten die entsprechenden Stellen bereits kontaktiert, bisher aber noch keine Antwort erhalten.
Die Lagerverwaltung zieht sich auf die Position zur\u00fcck, dass sie hier nur Angestellte seien und lediglich das ausf\u00fchren, was ihnen aufgetragen wird. Und da ihnen diesbez\u00fcglich nichts aufgetragen worden sei, k\u00f6nnten sie an der Situation nichts \u00e4ndern, ihnen seien die H\u00e4nde gebunden. K\u00fcrzlich haben sie uns Folgendes gesagt: \u201eEs handelt sich hier um eine globale Sache, um eine Pandemie, weshalb wir alle lernen m\u00fcssen, diese Zust\u00e4nde auszuhalten.\u201c Was soll ich dazu noch sagen? Heute wurde eine weitere Familie positiv getestet. Wir haben alle Angst vor einer weiteren Ausbreitung im Lager. Es herrscht zunehmend gro\u00dfe Unsicherheit zwischen den Menschen hier, weil wir \u00fcberhaupt nicht wissen, wer das Virus schon in sich tr\u00e4gt und wer nicht. In einem Lager ist dies nochmal sehr viel schwerer zu ertragen.
Die Situation in den Lagern war ja bereits vor dem Ausbruch der Pandemie extrem prek\u00e4r. Wir wissen, dass ihr als illegalisierte Personen ohne jegliches Aufenthaltsrecht durch eure schiere Anwesenheit gegen geltendes Gesetz versto\u00dft und immer wieder daf\u00fcr bestraft werdet. Hat sich diesbez\u00fcglich etwas getan?
Seit dem Ausbruch der Pandemie kommt die Polizei nicht mehr ins Lager. Davor sind sie st\u00e4ndig gekommen, meist sehr fr\u00fch am Morgen, um die Menschen vor den Augen ihrer Kinder festzunehmen und wegzubringen. Mir ist das schon zwei Mal passiert. Meine Frau haben sie auch schon mal mitgenommen. Wir haben drei Kinder, eines davon ist noch ein S\u00e4ugling, weshalb ich die Polizei darum gebeten habe, dass sie mich statt meiner Frau mitnehmen. Sie haben dann meiner Frau Handschellen angelegt, meine Kinder haben geschrien und geweint. Ich konnte nichts machen. Das passiert hier so gut wie allen Bewohner*innen. Wir werden zwar wieder freigelassen und kommen auch wieder hierher, aber sie brummen uns hohe Geldstrafen auf f\u00fcr illegalen Aufenthalt. Meist mehrere tausend Franken, die nat\u00fcrlich niemand von uns hat. Das wiederholt sich st\u00e4ndig. Sie verfolgen damit das Ziel, uns so lange f\u00fcr unser fehlendes Recht, uns hier aufzuhalten, zu bestrafen, bis wir selber gehen. Unsere Anw\u00e4lte wissen, dass es sich mit diesen Strafen so verh\u00e4lt. Aber weder k\u00f6nnen wir gehen noch k\u00f6nnen sie etwas dagegen tun.
Der Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) hat gesagt, dass aufgrund der besonderen Lage fertige Mahlzeiten geliefert werden, damit die Bewohner*innen ihre Mahlzeiten nicht mehr in den Kollektivr\u00e4umen zubereiten m\u00fcssen. Daf\u00fcr sei euch die t\u00e4gliche Nothilfe von 8,50 Schweizer Franken gestrichen worden, weil ihr die ja jetzt nicht mehr n\u00f6tig haben w\u00fcrdet. Was sagst du dazu?
Ich wurde mit der Verteilung der Essenlieferungen hier im Lager beauftragt. Ich sehe also, was das f\u00fcr Essen ist und was damit passiert. Das Meiste davon wird nicht verzehrt. Die Menschen hier kommen aus allen m\u00f6glichen L\u00e4ndern und jeder und jede hat religi\u00f6se und kulturelle Besonderheiten. Ihnen bekommt dieses Essen entweder nicht oder es verst\u00f6\u00dft gegen religi\u00f6se Essensregeln. Oder auch, weil sie dieses Essen nicht kennen, wird es oft nicht verzehrt. Dies f\u00fchrt dazu, dass wir trotz der Wichtigkeit, uns gerade jetzt gut und gesund zu ern\u00e4hren, letztlich weniger Nahrung zu uns nehmen. Das kann unser Immunsystem schw\u00e4chen und uns f\u00fcr COVID-19 anf\u00e4lliger machen. Man muss uns die M\u00f6glichkeit und die R\u00e4ume geben, uns selbst gut zu ern\u00e4hren.
Aufgrund dieser Umstrukturierung habe ich seit Wochen kein Geld mehr von der Verwaltung bekommen. Das machen sie, damit wir nicht mehr einkaufen gehen. Da aber das Catering-Essen f\u00fcr uns nicht essbar ist, k\u00f6nnen wir im Moment nicht einmal mehr die Grundbed\u00fcrfnisse unserer Kinder befriedigen.
Und wie steht es um deinen Asylantrag?
Meine Akte wurde geschlossen und seither hat sich nichts getan. Es gibt keine M\u00f6glichkeit zu erfahren, ob sie erneut gepr\u00fcft wird oder nicht. Ich bin seit \u00fcber einem Jahr schon in diesem R\u00fcckkehrzentrum. Sowohl das Migrationsamt als auch die Polizei, die mich immer wieder mal verhaftet, sagen mir, dass ich das Land verlassen soll. Ich kann aber nicht zur\u00fcck in mein Land, weil ich dort politisch verfolgt werde und mich dort eine langj\u00e4hrige Gef\u00e4ngnisstrafe erwartet. Ich habe keine Chance auf einen Einspruch dort. Das Gerichtsurteil wurde letztinstanzlich best\u00e4tigt. Die Beh\u00f6rden hier interessiert aber nur, dass ich dieses Land verlassen soll.
[Stand: 03. April 2020]
* Am Montag, den 5. April erhielt Mamado [Name ge\u00e4ndert; Anm. d. Aut.] ein positives COVID-19-Testergebnis. Damit sind es offiziell drei Familien, die in Adliswil am Virus erkrankt sind. \u00dcber das Wochenende wurde die zwei anderen infizierten Familien bereits in verschiedene Einrichtungen im Kanton Z\u00fcrich verlegt und befinden sich in Quarant\u00e4ne. Die Bewohner*innen des Abschiebelagers berichten allerdings von vielen weiteren Menschen mit entsprechenden Symptomen. Der Kanton und die Verwaltung habe trotz zahlreicher Hinweise und Protest der Bewohner*innen und der behandelnden \u00c4rzt*innen viel zu sp\u00e4t reagiert, meint Markus Fritzsche, Arzt in Adliswil: \u201eIch gehe davon aus, dass etliche erkrankt sind. Wir verlieren wertvolle Zeit.\u201c Die Ma\u00dfnahmen beschr\u00e4nken sich einzig darauf, die positiv diagnostizierten Personen zu verlegen, anstatt weitere Pr\u00e4ventivma\u00dfnahmen zu ergreifen und den Schutz der Bewohner*innen effektiv zu gew\u00e4hrleisten. Unter den Bewohner*innen befinden sich viele gesundheitlich geschw\u00e4chte Personen, weshalb sowohl die zust\u00e4ndigen zivilen als auch staatlichen Verwaltungsinstanzen grob fahrl\u00e4ssig handeln. Die Stimmung im Lager selber ist niedergeschlagen, berichtet Mamado. Er sagt: \u201eJetzt brauchen sie niemanden mehr zu verlegen, wir sind sowieso schon alle infiziert. Jetzt zu verlegen bedeutet den Virus weiter zu verbreiten.\u201c
ROTA ist ein 2019 in der Schweiz gegr\u00fcndetes Kollektiv, das ausschlie\u00dflich aus Migrant*innen besteht. Es k\u00e4mpft in eigenem Namen f\u00fcr die politischen, sozialen und kulturellen Rechte der Migrant*innen, die vor allem im Asylbereich oft inexistent sind. Das aktuelle Ziel von ROTA ist die Gr\u00fcndung einer Plattform, auf der sich Migrant*innen kollektiv \u00fcber ihre spezifischen Probleme verst\u00e4ndigen und eigene L\u00f6sungen formulieren und verfolgen. In Bezug auf die Situation in den Abschiebelagern hat ROTA eine klare Haltung: Die politischen und zivilen Verantwortlichen m\u00fcssen zur Rechenschaft gezogen werden. ROTA ist auch auf Facebook und Twitter erreichbar.