re:volt magazine Archivhttps://revoltmag.org/articles/?tags=4232018-06-07T13:11:21.007450+00:00Klare Kante statt Opportunismus2018-06-07T13:10:39.043662+00:002018-06-07T13:11:21.007450+00:00Abu Wertmullah Al Takfiriredaktion@revoltmag.orghttps://revoltmag.org/articles/klare-kante-statt-opportunismus/
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<h1>Klare Kante statt Opportunismus</h1>
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<span class="content-copyright">http://dorfdisco.blogsport.de</span>
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<div class="rich-text"><p>Kürzlich
tat sich Thomas Maul, seines Zeichens Autor des absurderweise gelegentlich noch
als „Korrektiv“ des linken Diskurses geltenden Zeitschrift „Bahamas“, als <a href="https://www.neues-deutschland.de/artikel/1089847.szene-streit-in-leipzig-die-deutschesten-der-antideutschen-linken.html">Faschistenversteher</a> hervor.
Diesmal äußerte er sich lobend zur AfD, die er am 9. Mai 2018 nach einer Rede
des Fraktionsvorsitzenden Gauland anlässlich des 70-jährigen Bestehens des
israelischen Staates, als „objektiv [...] einzige Stimme der Restvernunft im
Bundestag“ bezeichnete.</p>
<p>Im
Dezember 2017 hatte sich Bahamas-Männerbund-Chef Justus Wertmüller zu einer
Rede auf einer <a href="https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5469470&s=islamismus/">Kundgebung </a><a href="https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5469470&s=islamismus/">gegen Islamismu</a>s
am Berliner Breitscheidplatz hingerissen, an der auch die AfD und Mitglieder
der Identitären Bewegung (IB) teilnahmen. Damit ist der praktische wie
theoretische Schulterschluss von Teilen der „Antideutschen“ zur
protofaschistischen und nationalkonservativen Rechten vollzogen. Dieser Artikel
wird nicht wiederholen, was an anderer Stelle bereits dutzende Male bezüglich
des <a href="http://lowerclassmag.com/2016/12/wenn-ehemalige-linke-neue-rechte-werden/">antimuslimischen
Rassismus</a>, des <a href="https://de.indymedia.org/node/11062">Antifeminismus</a>,
des Pro-Militarismus, zu Kriegstreiberei (Bellizismus), Pro-Imperialismus und
eurozentristischen Neo-Kolonialismus, frühen <a href="http://www.marxistische-aktion.de/materialien/texte/fertig-mit-den-antideutschen/">Positivbezüge</a>n
auf die Neue Rechte, sowie der Klassenfeindlichkeit dieser rechten Ex-Linken,
dokumentiert wurde.</p>
<p>Hier
soll das Problem im Fokus stehen, dass es trotz dieser vollkommen klaren
Hinwendung zur Programmatik der Neuen Rechten, zu keinerlei kritischen
Auseinandersetzung im sogenannten „antideutschen“ Milieu über die
offensichtliche Anschlussfähigkeit weiter Teile ihres Diskurses nach rechts
kommt. Im Zuge der Äußerungen von Maul wird verstärkt irgendwie versucht,
eine Unterscheidung von „linksantideutsch“ und „rechtsantideutsch“ herzustellen.
Was das letztlich inhaltlich bedeuten soll, bleibt schwammig. Verdeckt wird
durch diese Scheindistanzierung nämlich, dass die entsprechenden Autoren der
Bahamas bis heute von sich selbst als „emanzipatorisch“, „antifaschistisch“ und
„linksantideutsch“ etikettierenden Gruppen, Studierendenvertretungen und
Salon-Linken als Referenten eingeladen werden. Ein völliger Irrsinn möchte man
meinen, wenn ebendiese Autoren alles klassischerweise Linke demonstrativ
ablehnen, und stattdessen den ideologischen Schulterschluss zu den
„Zivilisationsbewahrern“ der Neuen Rechten suchen. Wo die nach rechts
anschlussfähigen Positionen der Bahamas-Autorenschaft aber durch
„emanzipatorische“ Gruppen befördert und ins linke Kleidchen gepackt werden,
gibt es logischerweise auch Räume für rechte Positionen und anscheinend
zunehmend rechte Personen, sowie eine opportunistische Haltung im angeblich
linken Freundeskreis. Die rechten Positionen und AkteurInnen werden schlichtweg
nicht problematisiert und ihnen damit ein ungehindertes destruktives Agieren in
lokalen linken Zusammenhängen ermöglicht.</p>
<p>Die
neueste Bemühung um die Unterscheidung von „links- und rechtsantideutsch” ist
daher klar als Abwehr der Selbstkritik und Unfähigkeit zum dialektischen Denken
im sogenannten „antideutschen Milieu“ zu bewerten. „Links-“, wie
„Rechtsantideutsch“ sind zwei Seiten derselben Diskurs-Medaille. Beide beziehen
sich auf mehr oder weniger rechte Inhalte und Strukturen des gleichen
Diskurses. Das offensichtlichste Beispiel, ist die völlig undialektische und
unmaterialistische Bezugnahme beider angeblich unterschiedlicher Positionen auf
den israelischen Staat, die keine Kräfteverhältnisse und (Klassen-) Akteure,
sondern nur das „Volksganze“ (Staat = ,,die Juden“ = Zionismus / muss vorbehaltslos
gegen äußere Aggression verteidigt werden) kennt. Schon hier sehen wir, aus
welch fruchtbarer Erde völkischer Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus,
eben nicht nur bei Maul und Co., entstammen. Wer die Deutungshoheit über die
Konflikte in Israel und Palästina aber dieser rechten Meinungshegemonie (egal
welcher Coleur), dem Staat und damit der kulturalistischen Interpretation als
angeblicher Religions- und Kulturkonflikt überlässt, anstatt ihn originär links
als Kampf gegensätzlicher Klasseninteressen zu analysieren, bewegt sich im
besten Fall auf dem politischen Niveau der Bundesregierung, oder findet seine
Haltung im schlimmsten Fall in der AfD wieder. Bei der Entledigung jeglichen
staatskritischen Verständnisses verwundert es dann auch kaum, wenn „Antideutsche“,
unabhängig von Bahamas oder jungle World, in diesen Fragen der israelischen und
europäischen Rechten näherstehen, als jeglichem marxistischen Verständnis von
Gesellschaft und damit der Linken. Es scheint, als ob Thomas Maul nun eine
„antideutsche“, rechte Projektionsfläche ins Wanken bringt und durch seine
inzwischen unverhohlen rechten Äußerungen eine entsprechende Identitätskrise
auslöst. Dabei war das „Lob der AfD“ lediglich die einzig logische ideologische
Konsequenz des bereits jahrzehntelang tobenden, „links-“, wie
„rechtsantideutschen“ Kreuzzugs gegen Islam, gegen angeblich antisemitische
Linke und gegen klassenkämpferische Positionen.</p>
<p>Faktisch
hat sich das, was in den 1990er Jahren unter dem Label „Antideutsche“ als
Erneuerungsbewegung der radikalen Linken angetreten war, als ein ungeheurer
Rückschritt für uns erwiesen. Betrachten wir heute, wo die radikale Linke in
Deutschland im internationalen Vergleich steht, müssen wir konstatieren, dass
wir zu Recht als eurozentristischer Haufen mit absurder Haltung zum
Nahostkonflikt und zu unseren eigenen gesellschaftlichen Verhältnissen gelten.
Das weiß jede Person, die sich im Ausland mit Linken, unabhängig von der
jeweiligen Strömung, unterhalten hat. Den durchschnittlichen Gesichtsausdruck müssen
wir hier jetzt nicht beschreiben. Alle Debatten, die derzeit unter Mühe wieder
aufgenommen werden, wie etwa jene über neue Klassenpolitik, Internationalismus
und auch über <a href="https://www.akweb.de/ak_s/ak614/17.htm">Anti-Imperialismus</a> und <a href="https://strassenauszucker.tk/2012/12/anstatt-einer-einleitung-warum-eine-internationale-antinationale-zeitschrift/">Anti-Kolonialismus</a>,
werden seit Jahren durch die Presseorgane des „antideutschen“ Diskurses
torpediert. Mit der faktischen Konsequenz, dass die Linke sich größtenteils aus
diesen Diskursen und Praxen verabschiedet hat, während im Speziellen die
außerparlamentarische Linke über mehr als ein Jahrzehnt den Klassenkampf
suspendierte.</p>
<p>Beispiele
gefällig? Der <a href="https://jungle.world/artikel/2003/45/die-bart-party">Klassenkampf</a> wurde
jahrzehntelang als personalisiert (und damit strukturell antisemitisch
abgestempelt) oder gleich als völlig <a href="https://gruene-jugend.de/projektion-der-schuld/">antisemitisch</a> denunziert
[1]. Debatten, die einem angesichts des Klassenkampfs von oben, dem inzwischen
ungebremsten Abbau an Arbeitsrechten und der immer prekäreren
Beschäftigungsverhältnisse, geradezu absurd erscheinen müssen. Insgesamt ergab
sich aus der vollkommenen Überdehnung des Antisemitismusbegriffs, der
inzwischen im Prinzip mit „linker Politik” und nicht mehr mit anti-jüdischem
Rassismus übersetzt werden kann, eine vollkommene Abkehr vom gemeinsamen Kampf
– gemeinsam mit den ArbeiterInnen, mit der Bevölkerung. Während organisierter
Klassenkampf in der Stadtteilbewegung nun erneut diskutiert wird, wird den
ArbeiterInnen weiterhin als ,,Deutschen” und als „Muslimen” per se <a href="https://jungle.world/artikel/2011/48/das-volk-gegen-ein-prozent">Antisemitismus</a>,
Verschwörungstheorien, Querfront [2] und Faschismus unterstellt. Da reden wir
noch nicht von der pauschalen Denunziation der Ökologie- und Friedensbewegung
als <a href="https://jungle.world/artikel/2010/26/rueckkehr-zum-planet-der-affen">(öko-)faschistisch </a>oder
genuin rechts – eine selbsterfüllende Prophezeiung, wie sich schlussendlich
durch die Übernahme von Teilen der Bewegung durch Rechte zeigen sollte. Mit der
faktischen Überreichung dieser Themen an die Rechte hat sich die Linke
erfolgreich ihrer eigenen Inhalte beraubt, das Feld dem Kulturrassismus und
damit der AfD überlassen. Und da wundert sich noch jemand über die
Wahlergebnisse der AfD in ArbeiterInnenmilieus?</p>
<p>Aber
zurück zum rechten Bahamas-Männerbund, der es sich schon früh zur Aufgabe
gemacht hatte, die Linke zu zerstören, indem er sie und muslimische Communities
explizit zu seinen Hauptfeinden erklärte. Das Problem ist offensichtlich nicht
die rechte Truppe selbst, da ihre direkte personelle Reichweite recht begrenzt
sein dürfte. Offensichtlich sind es links erscheinende Figuren wie Jutta
Ditfurth und ihre Partei Öko-Linx, angeblich „emanzipatorische“
Studierendenvertretungen, die in einigen Städten antideutsch-antinational
gemischte postautonome Subkultur und ihre Mini-Gruppen, sowie zahlreiche angeblich
linke Publikationen, welche die personellen und inhaltlichen Querverbindungen
darstellen, da sie bewusst oder unbewusst die reaktionären Inhalte des
Bahamas-Männerbunds in anderer Form weitertransportieren. Denn obwohl sich die
sogenannten „Linksantideutschen“ öffentlich mit dem rechtsradikalen
Bahamas-Männerbund nicht gemein machen wollen, stoßen sie zu besonderen
Anlässen entweder ins gleiche Horn. Sie machen die innerlinke
Extremismustheorie auf und legitimieren damit die Ergüsse des Männerbundes.
Schlussendlich kommt alles und jede_r noch mit dem reaktionärsten Scheissdreck
durch und kann beim Barabend mit den „Bahamas-Kumpels” lässig das Bier im
lokalen AZ schlürfen, ohne – wie es sich gehören würde – einen handfesten
antifaschistischen Hausverweis zu erhalten.</p>
<p>Schauen
wir uns doch die ideellen und strukturellen Überschneidungen zwischen
angeblichen „Links- und Rechtsantideutschen” mal genauer an. Fangen wir mit der
inhaltlichen Ebene an:</p>
<p> </p>
<p><b>1) </b>Solidarität mit der rechten,
bis rechtsradikalen israelischen Regierung und Legitimierung der Besatzung,
sowie der rechtsradikalen SiedlerInnenbewegung – <b>check.</b></p>
<p> </p>
<p><b>2)</b> Prinzipielle Blockierung
und Denunzierung sozialer Bewegungen / des Klassenkampfes durch Antisemitismus-
(Rechtsantideutsch) oder Personalisierungs-Vorwurf (Linksantideutsch) – <b>check.</b></p>
<p> <br/>
<b>3)</b> Prinzipielle Denunzierung der Friedensbewegung als rechts mit
pro-imperialistischer (rechtsantideutsch) oder bestenfalls keiner
(linksantideutsch) Alternative – <b>check.</b></p>
<p> </p>
<p><b>4)</b> Pauschale Denunzierung
des Islam als Faschismus, und damit indirekt von, als muslimisch eingeordneten,
MigrantInnen durch „Islamkritik“ (rechtsantideutsch) oder angeblich abstrakter
„Religionskritik“, die vornehmlich gegen den Islam und fast nie gegen ähnliche
Auswüchse im Christen- und Judentum geht (linksantideutsch) – <b>check.</b></p>
<p> </p>
<p><b>5)</b> Prinzipielle
Denunzierung der Ökologiebewegung als öko-faschistisch und
fortschrittsfeindlich (links- und rechtsantideutsch) – <b>check.</b></p>
<p> </p>
<p><b>6)</b> Klassenunabhängige
Verachtung für die „Normal-“Bevölkerung als „Deutsche“ und damit Absage
(rechtsantideutsch) oder Sabotage (linksantideutsch) von Arbeits- und
Stadtteilkämpfen <b>– check.</b></p>
<p> </p>
<p><b>7)</b> Totalitarismustheorie
bezüglich des Realsozialismus (linksantideutsch) oder ,,Linksfaschismus”
(rechtsantideutsch) <b>- check.</b></p>
<p> </p>
<p>Differenzen
bestehen offensichtlich, je nach Schattierung, lediglich in der Flüchtlings-,
Gender- und der KurdInnenfrage, die zunehmend durch ,,Linksantideutsche“
missbraucht wird. Während für „Antideutsche“ aller Coleur UltrarassistInnen in
Israel, wie der israelische Verteidungsminister Avigdor Liebermann, scheinbar
kein Problem darstellen, beziehen sich „Linksantideutsche” formal hierzulande
noch auf den Kampf gegen „Rassismus“ und für
Flüchtlingsrechte. Gleichzeitig setzen sie einen westlich-kolonialen
Maßstab an deren Länder an und optierten in der Vergangenheit stets für die
Zerstörung ihrer Länder durch imperialistische Mächte. Ideologischer Wahnsinn?
Allerdings! Reicht dieser widersprüchliche Bezug auf LGBTI*, Frauen- und
Flüchtlingsrechte für eine ausreichende Distanzierung von „Rechtsantideutschen“
aus? Offenbar nein. Angeblich „linksantideutsche“ Zusammenhänge schweigen sich
entweder aus, bleiben vage oder tun sich schwer in der Distanzierung - wie etwa
das zurechtgebogene Distanzierungsstatement der „<a href="https://www.facebook.com/notes/initiative-gegen-rechte-antideutsche/ideologie-im-m%C3%A4ntelchen-der-ideologiekritik-a-gauland-thomas-maul-und-eine-linke/1083419191797817/">Initiative gegen
rechte Antideutsche</a>“, die alle rechten Bezüge ihres Diskurses retten
und sich gleichzeitig von den schlimmsten Auswüchsen distanzieren will. Wie wir
oben sehen kann dieses Unterfangen bei einer fast deckungsgleichen inhaltlichen
Agenda, die sich lediglich begrifflich anders verkleidet, nur misslingen.</p>
<p>Weiterhin
ist strukturell festzuhalten, dass Mitglieder des Bahamas-Männerbundes
offensichtlich besonders prominent in <a href="https://thunderinparadise.org/2018/05/03/roedelheimer-rotzloeffel/">Frankfurt</a> und <a href="http://leipzig.carpediem.cd/events/6900919-zur-kritik-des-islamischen-antisemitismus-at-conne-island/">Leipzig</a>,
aber auch in anderen Städten, von nominell ,,linken und/oder selbstverwalteten
Räumen” und ASTAs Veranstaltungsorte gestellt bekommen. Das liegt
daran, dass Autoren des Blatts in Zeitungen wie der in postautonomen Kreisen
vielgelesenen <i>Jungle World</i> und <i>konkret</i> ihr
rechtes Publizisten-Werk betreiben. Das betrifft auch weitere AnhängerInnen
dieser Denkweise, wie z.B. AutorInnen der Phase2, die ihren rechten Diskurs
sogar bis hinein in die nominell „bewegungslinke“ <i>Analyse & Kritik</i> (ak)
tragen darf. Alle genannten Zeitungen schaffen durch die Präsenz rechter
Positionen unter linkem Label eine Legitimation im linken Diskurs für neurechte
Positionen und unterhöhlen damit einen revolutionär-linken, antistaatlichen
Konsens. Beispiele in der Jungle World sind in vergangenen Jahren, wie im Jahr
2018 <a href="https://jungle.world/artikel/2017/14/ricardos-huete-leben">Thomas Maul</a> (auch
unter Pseudonym), <a href="https://jungle.world/artikel/2015/10/fliessende-grenzen">Jan Gerber</a>, <a href="https://jungle.world/artikel/2018/18/mit-einem-feinen-spitzen-stift">Magnus Klaue</a>, <a href="https://jungle.world/artikel/2016/14/unverdaulich-bis-zuletzt">Tjark Kunstreich</a> usw.
Das ist wenig überraschend, wenn man sich zugleich vergegenwärtigt, dass nicht
nur die Bahamas, sondern zahlreiche AutorInnen der angeblich
„linksantideutschen“ Jungle World inzwischen schon lange rechtskonservativ
angekommen sind. Beispiele sind da <a href="http://www.achgut.com/autor/bozic/P12">Ivo Bozic</a>, (Achse des
Guten), Matthias Küntzel (Middle East Freedom Forum/ Die Welt) Thomas von der
Osten-Sacken (Die Welt), Alexander Feuerherdt, (<a href="http://www.achgut.com/autor/feuerherdt">Achse des Guten</a>) sowie
Deniz Yücel (Die Welt/ TAZ), Martin Niewendick, (Die Welt) usw. Die Mischszenen
ziehen dabei immer größere Kreise, wie es die langjährigen Zusammenarbeit der
Jungle World mit Stephan Grigat (Uni Wien/ Stop The Bomb), Sebastian Voigt
(Bahamas/ BAK Shalom) und AfD-Fan Henryk M. Broder (Achse des Guten) zeigt.
Daran schließen sich Verlage wie der „Ça-ira”, oder die ehemals
internationalistische „iz3w" nahtlos an. Wie geht linkes Denken
eigentlich mit der eigenen Anschlussfähigkeit zur Springer-Presse und rechten
Think Tanks zusammen? Und warum erzeugt es keinerlei Irritation bei angeblichen
„Antideutschen“, wenn sie für Blätter arbeiten, die offensiv die deutsche
(neo-imperiale) Außenpolitik protegieren? Aus ,,Nie wieder Deutschland“ ist
offensichtlich ,,Am deutschen Wesen wird die ganze Welt genesen“ geworden.</p>
<p>Also
liebe „linksantideutsche“ Wendehälse, wir wollen dochmal festhalten: Ihr teilt
nicht nur 90 Prozent des Weltbilds derer, von denen ihr euch jetzt angeblich
distanzieren wollt, ihr stellt auch insgeheim – sei es aus „Freundschaft”,
heimlicher Sympathie oder Opportunismus für die Diskursrebellen des rechten
Männerbundes, deren Infrastruktur. Gleichzeitig bleiben eure Distanzierungen
halbherzig; ihr empört euch über offene Sympathie mit der AfD, teilt aber
gleichzeitig selbst viele Agendapunkte neurechter PublizistInnen, wie sogar
aus <a href="https://jungle.world/artikel/2016/42/differenzierter-bitte">euren eigenen
Reihe</a>n schon klargemacht wurde. Ihr wollt angeblich sogar nichtmal
wahrnehmen, dass die Hälfte eurer LieblingsautorInnen längst für rechte
bürgerliche Zeitungen schreibt, oder jenen als rechte Think-Tanks
beratschlagend zur Seite steht. Was das jenseits von diffuser Querfront, im
Wortsinn als strategische, intentionale Zusammenarbeit mit rechten AkteurInnen,
noch sein soll, bleibt euer Geheimnis. Wenn euch das jetzt empört: Gut so, ihr
seid dran, dieses rechts-links Gemisch vor uns revolutionären Linken zu
rechtfertigen, nicht umgedreht wir unsere schwer zu widerlegende Analyse.</p>
<p>Die
schon immer antiquierte „innerlinke Extremismustheorie“ von
angeblichen Flügeln um „Anti-Ds“ und „Anti-Imps“, dient euch nur um eure
oppertunistische Positionslosigkeit zu rechtfertigen. Während die verhassten
„Anti-Imps“ der roten Gruppen, bei all den Dingen, die ihr an ihnen zu
kritisieren habt, eben nicht bei der AfD, dem III. Weg oder der NPD zu finden
sind und auch keine praktische, wie theoretische Berührung zu ihnen suchen [3],
sind eure „links- und rechtsantideutschen“ FreundInnen und GenossInnen
geradewegs auf dem Weg dort hin, oder zumindest in den konservativen Teil des
Staatsapparates, den ihr vermeintlich „antirassistisch“ und „antideutsch“
kritisiert.</p>
<p>Wer
es unserer Meinung nach ernst mit dem „Links” meint, streicht das „antideutsch”
im Kopf und im Inhalt, um vom genuin rechten „antideutschen“ Diskurs
abzukommen. Sogar die „Antideutschen Aktion Berlin” hat das bemerkt, die in der
Jungle World meinte, man sei <a href="https://jungle.world/index.php/artikel/2015/24/den-pudding-die-wand-nageln">in der Sackgasse</a>...und
folgerichtig mit ihren Bahamas-Freunden nach weiter rechts abdriftet. Leider
bestehen noch immer Kleinstgruppen, die scheinbar lernresistent sind. So
echauffierte sich die „Antifa plus“ im Dezember auf der eingangs erwähnten
„Kundgebung gegen Islamismus“ über die Anwesenheit von AfD, IB & anderen
rassistischen AkteurInnen, zu der sie selbst auch noch hinmobilisierten. Als
wenn diese politische Naivität nicht schon peinlich genug wäre, fehlt vielen
die Fähigkeit zur Unterscheidung von rechter Meinungshegemonie in <a href="http://redaktion-bahamas.org/artikel/2018/78-einladung-zur-bahamas-konferenz/">Deutschland</a> und
genuin materialistischer, linker Analyse.</p>
<p>Wenn
wir nicht in fünf Jahren in „selbstverwalteten, emanzipatorischen Räumen“
sitzen wollen, wo AfD-Parolen und Bekenntnisse in vermeintlich
links-intellektueller Form Teil der Kneipenkultur geworden sind: Positionieren
wir uns in unseren Zusammenhängen! Hier könnte „Ideologiekritik“, nämlich
marxistisch verstanden als Kritik von Verblendungszusammenhängen, die
Legitimität von Klassenherrschaft und Identität mit Interessen der herrschenden
Klasse herstellen sollen, tatsächlich konstruktiv wirken. Es ist an der
dringenden Zeit, die Flanke zur (neuen) Rechten zu schließen, wenn wir als
revolutionäre Linke nicht endgültig überflüssig werden und von der politischen
Landkarte getilgt werden wollen. Die Trennschärfe zu rechten Inhalten mit
scheinbar linkem Gewand muss her. Wie es geht, zeigten AntifaschistInnen
kürzlich in Mainz. Diese <a href="https://antifa-mainz.org/wp-content/uploads/2018/05/Informationen-u%CC%88ber-Felix-Perrefort.pdf">verhinderten am
05. Juni</a> erfolgreich einen Vortrag des „Antideutschen”
Rassisten und Trump-Unterstützers Felix Perrefort mit dem Titel „Islamisierung
und antirassistisches Appeasement“. Weiter so!</p>
<hr/><p><b>Anmerkungen:</b></p>
<p><b>[1]</b> Dabei wurde
tückischerweise der Fakt, dass der Kapitalismus von Marx im Unterschied zum
Feudalismus als wesentlich apersonales System von Charaktermasken bezeichnet
wurde unter Ausklammerung des historischen Materialismus und seiner
Klassentheorie zum Argument. Als würde das Kapitalverhältnis nicht auch als
Herrschaftsverhältnis personell vermittelt und als hätten bestimmte Klassen
objektiv nicht mehr Interesse an einer Aufrechterhaltung des Kapitalismus als
andere – unabhängig von ihrer eigenen subjektiven
Position. </p>
<p><b>[2]</b> Hier tat
sich vor allem immer wieder die „linksantideutsche” Jutta Ditfurth hervor, die
zwar zu Recht problematische Teile der neuen Friedensbewegung problematisierte,
gleichzeitig überhaupt keine Alternative gegen deutsche Kriegspolitik bieten
will und grundsätzlich die Jubelperserin spielt, wenn ihre
Lieblingsprojektionsfläche Israel (+ rechte israelische Regierung) mal wieder
zu recht kritisiert wird. Grundsätzlich pendelt sie zwischen wortgewaltiger
Klassenkampfrethorik (ohne Praxis) und Verbalradikalismus, und liberalen
Positionen. Und zwischendrin wird bei Israel dann auch mal <a href="https://www.hessenschau.de/politik/protest-gegen-israelkritische-konferenz-in-frankfurt,israel-100.html">die Linke
denunziert</a>, grobe Unwahrheiten über die ihrer Meinung nach angeblich
homogene BDS-Bewegung unter Beifall der rechten und liberalen deutschen
Presselandschaft verbreitet und das Bündnis mit Rechtskonservativen und Fans
der rechtsradikalen Netanjahu-Regierung gesucht.</p>
<p><b>[3]</b> Bevor jetzt hier wieder
die „Antiimperialistische Aktion” (die pro-imperialistisch russisch ist) ins
Feld geführt wird: Die ist schon lange <a href="http://antifa-aufbau.org/2016/07/13/rechte-allianzen-aufdecken/">als rechtes
Querfront-Projekt</a> eines Ex-Kommunisten aus München
enttarnt. </p></div>
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Faschismus im Trikont: Ist der IS faschistisch?2018-04-09T04:41:21.465367+00:002018-04-26T11:56:24.172667+00:00Alp Kayserilioğlu und Geronimo Marulandaredaktion@revoltmag.orghttps://revoltmag.org/articles/faschismus-im-trikont-ist-der-faschistisch/
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</div>
<section class="content content-section content-type-paragraph">
<div class="rich-text"><p>In
einem Punkt scheinen sich weite Teile der radikalen Linken in puncto
Syrien einig zu sein: Der Islamische Staat (IS), die
Djihadistenmiliz, deren Wurzeln im Al-Qaida Netzwerk des Irak liegen
und die bis vor ein, zwei Jahren weite Teile des Irak und Syriens
kontrollierte, muss weg. Die Motivation dahinter ist sicherlich
unterschiedlich. Ein Motiv taucht jedoch schon seit längerer Zeit
immer wieder auf, ohne dass es in der Regel hinreichend begründet
wird: Der Islamische Staat müsse bekämpft werden, denn er sei eine
faschistische Bewegung. Die kurdische Befreiungsbewegung spricht vom
Faschismus, weite Teile der türkischen Linken sprechen vom
Faschismus und auch in Deutschland ist das Argument von einem
<i>islamischen Faschismus</i> in
Bezug zur Türkei Erdoğans oder eben den zahlreichen
Djihadistenmilizen weltweit zunehmend populär – nicht nur in der
Linken, sondern gerade auch in der <i>Neuen Rechten</i>.
Warum ist die Frage also relevant? Weil an der Frage, ob etwas
faschistisch ist oder nicht, die Frage dranhängt, wie ein Gegner zu
bekämpfen ist, auf welche historische Strategien zurückgegriffen
werden kann oder eben nicht: ,,Know your Enemy“ ist eben auch für
eine Linke zentral, die den Kampf aufnehmen will.</p>
<h3>
<b>Was ist Faschismus?</b></h3>
<p>
Doch rekapitulieren wir nochmal: Was ist klassischerweise Faschismus?
Der Faschismus ist erstmal eine politische Bewegung und eine
autoritäre und staatsterroristische Variante bürgerlicher
Herrschaft, das heißt ein modernes Phänomen, das sich auf den
Kapitalismus als ökonomische Basis und den bürgerlichen Staat als
politischer Form bezieht. Er beinhaltet ein jeweils verschiedenes
Ideologiekonglomerat, das im Groben aus Versatzstücken eines
völkischen Nationalismus, verschiedenen Spielarten des Rassismus,
Militarismus, Autoritarismus, Antifeminismus und Antikommunismus
besteht. Einer seiner Hauptfunktionen – unabhängig von, aber
meistens deckungsgleich mit seinem eigenen Selbstverständnis – war
und ist die Eliminierung jeder fortschrittlichen Bewegung und
Organisation. Zur Macht gekommen war sein Regime stets in einem
Herrschaftsbündnis der rückständigsten und autoritärsten Teile
der Gesellschaft: Kirche, Krone, Militär, Geheimdienste, völkische
Konservative und Anhang, zusammen mit dem großen Kapital und dem
Großgrundbesitz. In seinem Klassenhintergrund und Standpunkt als
Bewegung ist er im Prinzip großbürgerlich mit kleinbürgerlicher
Massenbasis, versucht aber durch seine vermeintlich
antikapitalistische, faktisch völkische Rhetorik auch die unteren
Klassen unter sich zu vereinen. Ein zentrales Moment seiner
Herrschaftsmethode ist die Massenmobilisierung. Wenn wir diesen
Zusammenhang betrachten, müssen wir zunächst eines festhalten: Die
Mehrheit der Bewegungen und Regime, die klassischerweise als
faschistisch bezeichnet werden, waren europäisch. Das Konzept
Faschismus selbst kommt aus Italien.</p>
<h3>
<b>Die Ähnlichkeiten</b></h3>
<p>Kann
also auf diesem Hintergrund davon gesprochen werden, dass der IS
faschistisch ist? Zweifellos hat der IS ein reaktionäres Programm
mit entsprechender autoritärer Ideologie. Wie der historische
Faschismus, ist auch der IS die Nemesis jeder progressiven Bewegung.
Mit einer vermeintlich antiimperialistischen Rhetorik und sozialer
Demagogie versucht der IS eine klassenübergreifende
Unterstützungsbasis herzustellen. Der IS tastet
Eigentumsverhältnisse nicht an, sondern verbündet sich mit dem
jeweils lokal ansässigen Kapital und dem internationalen Kapital
seiner Unterstützer in der Türkei, Saudi-Arabien und so weiter.
Darüber hinaus verfolgt er ein strikt genozidales Programm der
Liquidierung von Minderheiten beziehungsweise deren Gleichschaltung
in ein totales theokratisches System. Ähnlichkeiten liegen also auf
der Hand.</p>
<h3>
<b>Die Unterschiede</b></h3>
<p>Kommen
wir zu den Unterschieden. Der IS baut seine Herrschaft in
nicht-europäischen Gesellschaften auf, die von Mischformen
bürgerlicher, feudaler und semi-feudaler Produktionsweisen und
Gesellschaftsformen oder zumindest transformierten Überresten
hiervon geprägt sind. Zumeist auch in solchen Ländern, in denen das
bürgerliche Staatsverständnis durch den westlichen Kolonialismus
erst importiert wurde und mehr auf Aushandlungen und Machtteilung mit
lokalen Eliten basierte als auf einer zentralstaatlichen Autorität.
Das sind ganz grundlegend andere Voraussetzungen, die andere Folgen
zeitigt: Der IS bezieht sich weder auf das moderne Konzept <i>Nation,
</i>noch auf das Konzept<i>
Volk, </i>noch auf das Konzept
<i>bürgerlicher Staat. </i>Stattdessen
begründet er seine Herrschaft religiös und verfolgt ein
Staatskonzept, in dem es keine Grenzen, nur Fronten gibt. Das Kalifat
ist im Prinzip ein weltumfassendes Konzept – etwas, das dem
Faschismus, der ja gerade eine Identität von (National-)Staat und
Volk herstellen möchte, schon im Prinzip widerspricht.</p>
<p>
Der größte Unterschied zum IS
zeigt sich jedoch in seiner ökonomischen Basis und damit seiner
politischen Perspektive: Der IS stellt keine durch Terror
stabilisierte Herrschaft des expansiven Großkapitals in einem
imperialistischen Land dar, sondern ist eine instabile
kapitalistische Kriegsökonomie, in der unterschiedliche
großkapitalistische Gruppen und politische Interessen der Welt (z.B.
Russland, USA, Saudi-Arabien, Türkei usw.) mitmischen. Dem IS fehlt
es somit an eigenständiger Perspektive, weil an eigenständiger
entwickelter ökonomischer Basis. Insofern ist und wird der IS
niemals derart von Bedeutung und Umfang sein, wie klassische
faschistische Herrschaften und Regime in Europa es waren, die durch
faschistische Stabilität und ihre ökonomische Potenz in die Lage
versetzt wurden, Weltkriege im Interesse ihrer Großkapitalisten zu
führen. Der IS ist demgegenüber rein ökonomisch ein
Übergangsregime, das bei aller zur Schau gestellter Brutalität ein
im Vergleich und strukturell betrachtet harmloses Ventil darstellt
für Möchtegernkalifen aber auch Unzufriedene, sowie der Neuordnung
der Kräfteverhältnisse im Nahost-Raum dient – unabhängig davon,
dass er selbst aktiv „das Kalifat“ anstrebt. Und deshalb ist er
zwar auch in der Lage, eines der brutalsten Schreckensregime der
letzten Jahre zu installieren – aber innerhalb von wenigen Jahren
auch wieder erst mal von der Bildfläche zu verschwinden.
</p><h3>
<b>Offene Fragen</b></h3>
<p>
Also alles Unsinn mit dem Faschismusbegriff? Nach der engeren
Definition sicher ja. Denn wir reden offensichtlich von einem System,
das sich in wesentlichen Punkten grundlegend vom historischen,
europäischen Faschismus unterscheidet. Wenn Begriffe nicht das
bezeichnen, was sie meinen, dann verlieren sie aber jeden Sinn. Der
wichtigste Punkt ist aber die Frage, ob die Konzepte
Faschismus/Antifaschismus für die linken Kräfte vor Ort eine Hilfe
darstellen: Ob sie helfen, den Gegner zu verstehen, ob die
historischen Strategien gegen den Faschismus helfen, ihn zu besiegen.
Das mag bezweifelt werden. Wie der Faschismus im Westen stets im
Zusammenhang mit Kapitalinteressen und Staatsinteressen begriffen
werden musste, da die führenden Eliten aller Länder stets in sein
Regime integriert und an vorderster Front an seiner Exekution
beteiligt waren, so muss die Herrschaft des IS in seinem historischen
und gesellschaftlichen Kontext gelesen und interpretiert werden.
</p>
<p>
Was
bedeutet es etwa für die Region und für eine progressive
Perspektive, dass Stammesverbände zunächst dem IS und nun wieder
der<i> Syrisch Arabischen Armee</i>
(SAA) von Präsident Assad die Treue schwören? Was sagen uns die
lokalen Herrschaftsbündnisse des IS über den syrischen und
irakischen Staat? Was sagen uns die Netzwerke mit Mäzenen in
Saudi-Arabien und Katar über die regionale Interessenlage? Wie
lässt sich die Wirkmächtigkeit von Religion im derzeitigen Konflikt
abseits kulturrassistischer Erklärungsmuster aufklären? Und:
Stellen wir dabei eine Hilfe für fortschrittliche Kräfte vor Ort
wie hierzulande dar, wenn wir den Faschismusbegriff in diesem Kontext
und in unserem Diskursraum nutzen? Man sollte zumindest zur Zeit
hierzulande zur Kenntnis nehmen, dass sich insbesondere solche
Strömungen auf den Begriff<i> islamischer Faschismus</i>
stützen, die damit vor allem eine antimuslimisch-rassistische,
kulturkriegerische und offen neo-koloniale Politik befördern wollen
und sich um Fragen von Kapitalismus und Imperialismus nicht oder nur
wenig kümmern.
</p></div>
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