re:volt magazine Archivhttps://revoltmag.org/articles/?tags=12402021-12-10T16:09:26.609161+00:00„Der kubanische Soberana-Impfstoff ist nicht die Folge eines Wunders“2021-12-10T15:48:39.324069+00:002021-12-10T16:09:26.609161+00:00Maurizio Coppolaredaktion@revoltmag.orghttps://revoltmag.org/articles/der-kubanische-soberana-impfstoff-ist-nicht-die-folge-eines-wunders/
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<h1>„Der kubanische Soberana-Impfstoff ist nicht die Folge eines Wunders“</h1>
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<span class="content-copyright">Bild: Instituto Finlay de Vacunas.</span>
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<div class="rich-text"><p></p><p>„Kennt ihr den Unterschied zwischen unserem Soberana-Impfstoff und dem Pfizer-Impfstoff?“ Mit dieser Frage begrüßte der Generaldirektor des kubanischen Finlay-Instituts für Impfstoffe, Dr. Vicente Vérez Bencomo, die italienische Delegation, deren Teil ich war. Die Delegation wurde für die klinische Studie SoberanaPlusTurin in La Pradera einquartiert, dem im November 1996 eingeweihten internationalen Gesundheitszentrum in Havanna.</p><p>SoberanaPlusTurin ist der Name der klinischen Beobachtungsstudie mit 35 Freiwilligen aus Italien, die zuvor in Europa entweder geimpft wurden oder von Corona genesen sind und zur Auffrischung eine Einzeldosis des kubanischen Impfstoffs SoberanaPlus erhalten haben. SoberanaPlus wurde im Sommer 2021 von der kubanischen Aufsichtsbehörde <a href="https://www.cecmed.cu/">CECMED</a> (Centro para el Control Estatal de Medicamentos, Equipos y Dispositivos Médicos) genehmigt, die Beobachtungsstudie will dessen Reaktogenität und Immunogenität<b> [1]</b> bei erwachsenen Proband:innen evaluieren, denen zuvor ein in Europa zugelassener Impfstoff (Johnson&Johnson, AstraZeneca, BioNTech/Pfizer oder Moderna) verabreicht wurde.</p><p>Diese klinische Studie ist die erste dieser Art auf der Karibikinsel. Sie ist das Ergebnis einer intensiven internationalen Zusammenarbeit von Wissenschaftler:innen im Zusammenhang mit der aktuellen Covid-19-Pandemie, vor allem zwischen dem kubanischen Impf-Institut <a href="https://www.finlay.edu.cu/en/">Finlay</a>, dem Krankenhaus Amedeo Di Savoia in Turin und der italienischen Agentur für kulturellen und wirtschaftlichen Austausch mit Kuba (<a href="https://twitter.com/AicecCuba">AICEC</a>).</p><h3><b>Ein Impfstoff für die Menschen</b></h3><p>Die Frage nach dem Unterschied zwischen BioNTech/Pfizer und Soberana beantwortete Dr. Vicente Vérez Bencomo dann gleich selbst: „Pfizer hat ein Produkt entwickelt, um es an Regierungen zu verkaufen und Profite zu erzielen. Der Nebeneffekt davon war, dass die Bevölkerungen dieser Länder teilweise vor dem Coronavirus geschützt waren. In Kuba hingegen verfolgten wir das Ziel, einen Impfstoff zu entwickeln, der in erster Linie die Bevölkerung schützen soll. Bisher waren wir erfolgreich damit. Sollten wir dank des Impfstoffes bescheidene Einkünfte erzielen können, wären wir natürlich froh, diese direkt in neue öffentliche Forschung zu investieren.“</p><p>Das kubanische Impfstoffprogramm befindet sich in öffentlicher Hand, ist das Resultat einer Kooperation zwischen den biotechnologischen Forschungsinstituten des Landes und zwecks Förderung des Allgemeinwohls verwaltet. Diese politische Strategie zahlt sich tatsächlich aus, dafür sprechen auch die Zahlen der kubanischen Impfkampage.</p><p>Auch ohne vorherrschende Impfpflicht haben bis Ende November 2021 knapp 10,2 Millionen Kubaner:innen mindestens eine Impf-Dosis erhalten (praktisch 100% der impfbaren Bevölkerung); davon haben über 9,2 Millionen die zweite Dosis und 8,7 Millionen Kubaner:innen (78%) die dritte Dosis Soberana erhalten. Insgesamt haben 82,1% der gesamten kubanischen Bevölkerung (9,18 Millionen Menschen) das ganze Impfschema abgeschlossen (zwei Dosen Soberana02 und eine Dosis SoberanaPlus oder drei Dosen Abdala, welcher auch ein kubanischer Impfstoff ist). Fast alle Impfungen wurden mit kubanischem Impfstoff vorgenommen, nur ein Bruchteil mit dem chinesischen Sinovac-Impfstoff.</p><p>Dies ist nicht nur eine geradezu beispiellos höhere Impfquote im Vergleich mit anderen einkommensschwachen Ländern weltweit, in denen durchschnittlich nur 2,8 Prozent der Bevölkerung geimpft ist. Es ist auch eine höhere Impfquote im Vergleich zu allen entwickelten Ländern des globalen Nordens. Und Kuba hat auch schon mit der Auffrischungsimpfung begonnen: Ende November hatten über 311.000 Personen eine vierte Impfung erhalten. Wie wissenschaftlichen Studien zeigen, weist dieses kubanische Impfschema eine <a href="https://www.nature.com/articles/d41586-021-03470-x">Schutzwirkung</a> von 92,4 Prozent auf.</p><p>Bereits kurz nach Ausbruch der globalen Pandemie begannen sich die kubanischen biotechnologischen Forschungsinstitute auf die Entwicklung und Herstellung eigener Impfstoffe zu konzentrieren. Die Insel blieb zwar im Jahr 2020 noch von schweren gesundheitlichen Konsequenzen der Pandemie verschont, umso stärker traf Kuba jedoch die Welle im Sommer 2021. Die <a href="http://www.cubadebate.cu/noticias/2021/11/30/cuba-situacion-epidemiologica-la-variante-omicron-y-la-campana-de-vacunacion-de-refuerzo/#anexo-1651285">Neuansteckungen</a> erhöhten sich von ingesamt 15.536 im Monat Januar 2021 auf 265.121 im August 2021; auch die Todeszahlen nahmen rasant zu.</p><p>Der Impfstoff allein reichte nicht aus, um das Virus unter Kontrolle zu bringen. Strenge Eindämmungsmaßnahmen – das Tragen von Masken auch im Freien –, das strikte Einhalten von Abstandsregeln und ein radikaler Lockdown bis zum 15. November 2021 waren notwendig, um die Ausbreitung des Virus unter Kontrolle zu bringen. Infolgedessen verzeichnete <a href="https://ourworldindata.org/covid-deaths">Kuba</a> in der vergangenen Woche nur einen Todesfall im Zusammenhang mit Covid-19 und eine PCR-Testpositivitätsrate von unter einem Prozent (sprich nur einer von Hundert PCR-Tests weist eine Coronavirus-Infektion aus). Noch heute werden trotz niedrigen Zahlen auf der ganzen Insel die Regeln zur Minimierung der Übertragung des Virus respektiert.</p><h3><b>Was genau ist Soberana?</b></h3><p>SoberanaPlus ist für Menschen gedacht, die entweder genesen sind oder bereits einen anderen Impfstoff gegen Sars-Cov-2 erhalten haben. Im Gegensatz zu BioNTech/Pfizer oder Moderna, die die mRNA-Technologie für ihre Impfstoffe verwenden, ist Soberana ein Protein-Impfstoff. Kuba hat für die Entwicklung und Produktion des hauseigenen Impfstoffes also eine herkömmliche Technologie benutzt, die auf der Plattform schon bekannter Impfstoffe basiert. So wird ein kleines Stück des Virus – der so genannte „Spike“ – der geimpften Person verabreicht, die dann die erforderlichen Antikörper gegen das Virus produziert. Die mRNA-Impfstoffe hingegen liefern dem Körper die genetischen „Anweisungen“, damit dieser die Antikörper zu bilden lernt.</p><p>Die bisher durchgeführten <a href="https://www.thelancet.com/journals/lanam/article/PIIS2667-193X(21)00075-2/fulltext">Studien</a> zeigen, dass SoberanaPlus eine sehr hohe Wirksamkeit aufweist. Der Impfstoff garantiert einen sehr hohen Schutz sowohl bei Personen, die bereits infiziert waren und genesen sind, als auch bei Personen, die andere Impfstoffe erhalten haben. SoberanaPlus schützt zudem auch gegen die aggressive Beta-Variante und die unterdessen weltweit dominierende Delta-Variante des Coronavirus. Außerdem haben klinische Studien gezeigt, dass der Impfstoff kaum Nebenwirkungen aufweist: weniger als ein Prozent der geimpften Menschen leidet unter Fieber, Schmerzen an der Injektionsstelle, allgemeinem Unwohlsein oder Rötungen.</p><p>Aus der Perspektive der globalen Bekämpfung von Covid-19 hat der kubanische Impfstoff zwei weitere zentrale Vorteile. Erstens sind seine Produktionskosten äußerst niedrig. Das bedeutet, dass der Impfstoff potenziell in jedem Winkel der Welt hergestellt werden kann (der Iran produziert bereits einen Impfstoff auf der Grundlage der kubanischen Technologie), sogar in Ländern, deren Pro-Kopf-Ausgaben für das Gesundheitswesen weniger als 20 Dollar pro Jahr betragen, was den <a href="https://www.nytimes.com/2021/08/02/world/pfizer-and-moderna-raised-their-vaccine-prices-in-their-latest-eu-contracts.html">Kosten</a> für eine einzelne BioNTech/Pfizer-Impfdosis entspräche. Zweitens stellt der Soberana-Impfstoff keine besonderen Logistik-Anforderungen, für die Lagerung und den Transport des Impfstoffs ist keine fortschrittliche – und kostspielige – Technologie erforderlich wie beispielsweise beim BioNTech/Pfizer-Impfstoff.</p><h3><b>Soberana wurde als Kinderimpfung konzipiert</b></h3><p>Während andere Länder die Kinder als Bevölkerungsgruppe in ihren bisherigen Impfkampagnen weitgehend vernachlässigt haben, hat Kuba die Impfkampagne für die <a href="https://www.aljazeera.com/news/2021/11/24/infographic-which-countries-are-vaccinating-children">pädiatrische Bevölkerung</a> bereits weit vorangetrieben. So sind in Kuba rund 2 Millionen Kinder und Jugendliche zwischen 2 und 18 Jahren geimpft. Und Soberana02 ist in der Tat ein Produkt, das ursprünglich auf der Basis schon bekannter Kinderimpfstoffe und somit für Kinder entwickelt wurde. Während zu Beginn der Pandemie Expert:innen und Regierungen auf der ganzen Welt behaupteten, dass das Virus für Kinder kaum ansteckend sei, arbeiteten Wissenschaftler:innen in Kuba bereits daran, einen Impfstoff für Kinder zu entwickeln. „Für uns war klar, dass kein Kind an Covid-19 sterben darf. Darum war ein im Detail geplantes Impfprogramm für Kinder von zentraler Bedeutung“, erklärt Ricardo Pérez Valerino.</p><p>Pérez Valerino ist Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen am Finlay-Institut. Er fährt fort: „Es stimmt, dass das Virus bei Kindern einen milderen Verlauf nimmt als bei Erwachsenen. Dennoch können Kinder das Virus auf die Erwachsenen oder auf die Großeltern übertragen. Gleichzeitig stellten wir auch fest, dass selbst die kleinsten Kinder an Covid-19 erkranken können. Daher wollten wir einen Impfstoff haben, der bei Erwachsenen und bei Kindern funktioniert und sicher ist.“</p><p>In den westlichen Ländern steigen heute die Neuinfektionen in der jüngeren Bevölkerung tatsächlich an, was auch schon zu neuen Schließungen von Schulklassen in Deutschland, Italien und anderen Ländern geführt hat. In den <a href="https://www.aap.org/en/pages/2019-novel-coronavirus-covid-19-infections/children-and-covid-19-state-level-data-report/">Vereinigten Staaten</a> beispielsweise machten Kinder 25,1% der wöchentlich gemeldeten Covid-19-Fälle im November 2021 aus. In <a href="https://www.ilsole24ore.com/art/crescono-contagi-i-bambini-6-11-anni-che-succede-AELURqz?refresh_ce=1">Italien</a> finden aktuell über 30% der neuen Corona-Fälle bei Minderjährigen statt, besonders stark sind Kinder zwischen 6 und 11 Jahren betroffen. Viele westliche Länder – allen voran die USA und Italien, aber auch andere Länder der Europäischen Unionen – wollen noch vor Ende 2021 mit der Impfung von Minderjährigen beginnen.</p><p>Kuba hat auch diesbezüglich also Pioniercharakter: Erstens wurde ein Impfstoff gegen Sars-Cov-2 auf der Grundlage von bereits bei Kleinkindern eingesetzten Impfstoffen entwickelt, was gesundheitliche Nebeneffekte und Problematiken der neuen Impfung praktisch auf Null reduziert hat und das Vertrauen der Eltern in den neuen Impfstoff stärkte; zweitens wurde von Beginn an die gesamte Bevölkerung – also auch Kinder – in die Impfkampagne integriert, was angesichts der neusten Entwicklungen der Pandemie als zukunftsweisend bezeichnet werden kann.</p><h3><b>Internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Pandemie</b></h3><p>„Der kubanische Impfstoff und seine Impfkampagne sind nicht das Ergebnis eines Wunders, sondern die Folge politischer Entscheidungen“, sagt <a href="https://twitter.com/FabrizioChiodo">Fabrizio Chiodo</a>. Er ist ein italienischer Wissenschaftler, der mit dem kubanischen Finlay-Institut bei der Entwicklung des Impfstoffs zusammenarbeitet und die klinische Zusammenarbeit zwischen Kuba und Italien begleitet. Er fügt hinzu: „Wenn wir heute im weltweiten Kampf gegen die Pandemie auf Kuba und seine Impfstoffproduktion blicken, dann deshalb, weil Kuba bei der Entwicklung eines öffentlichen Gesundheitssystems und einer öffentlichen biotechnologischen Forschung visionär war.“ <b>[2]</b></p><p>In der Tat ist die Frage nach einem öffentlichen oder privaten Gesundheitssystem nicht nur eine ideologische Frage. Die kleine Karibikinsel, die seit mehr als 60 Jahren unter einer Wirtschafts- und Handelsblockade steht, war in der Lage, in kürzester Zeit drei Impfstoffe und zwei Impfstoffkandidaten zu entwickeln. Und dies deshalb, weil sich Kuba nicht der Logik multinationaler Konzerne und der Big Pharma unterwarf, sondern seit Jahrzehnten schon in ein öffentliches Gesundheits- und Bildungssysteme investiert, die erstklassige Fachkräfte garantieren.</p><p>Mitte September 2021 – kurz nach Beginn des Impfprogramms auf der Insel – hat Kuba die <a href="https://www.reuters.com/world/americas/cuba-seeks-who-approval-covid-19-vaccines-toddlers-brace-shot-2021-09-15/">Zulassung</a> seines Impfstoffes bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beantragt. Für die internationale Anerkennung von Soberana hat sich die kubanische Regierung bewusst gegen einen Zulassungsantrag bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) und der us-amerikanischen<i> Food and Drug Administration</i> (FDA) entschieden. Die Ablehnung des chinesischen Sinovac- und des russischen Sputnik-Impfstoffes durch EMA und FDA sind ein Beweis dafür, dass diese Agenturen politische Entscheidungen treffen. In der Perspektive einer globalen Kooperation gegen die Pandemie wird in Kuba jedoch ausschließlich die WHO als multilaterales, neutrales Organ anerkannt.</p><p>Kubas Umgang mit der Covid-19-Pandemie ist also eine Lektion für die ganze Welt: Sie stellt die Gesundheit der Menschen vor private Profite, fördert die internationale Zusammenarbeit und lehnt Handelskriege zwischen Staaten und multinationalen Konzernen strikt ab. Es wäre daher ein fataler Fehler, die kubanischen Erfahrungen im Hinblick auf einen global vereinten Kampf gegen Covid-19 unberücksichtigt zu lassen.</p><p></p><hr/><p></p><h3><b>Anmerkungen:</b></h3><p><b>[1]</b> Die <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Reaktogenit%C3%A4t">Reaktogenität</a> eines Impfstoffes bezeichnet „das Ausmaß und die klinische Bedeutsamkeit der – nach Gabe eines bestimmten Impfstoffs – zu erwartenden <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Impfreaktion">Impfreaktion</a>.“ <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Immunogenit%C3%A4t">Immunogenität</a> hingegen bezeichnet „die Eigenschaft eines Stoffes, im <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Tier">tierischen</a> oder <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Mensch">menschlichen</a> Körper eine als <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Immunantwort">Immunantwort</a> bezeichnete Reaktion des <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Immunsystem">Immunsystems</a> auszulösen.“</p><p><b>[2]</b> Ende der 1980er, Anfang der 1990er-Jahre – geplagt von der 1960 von den USA auferlegten Handelsblockade gegen die karibische Insel und geschwächt durch die Auflösung der Sowjetunion, dem wichtigsten Handelspartner Kubas (rund 80% aller Produkte wurden von der UdSSR importiert) – traf die damalige Regierung von Fidel Castro Ruz in dieser Hinsicht visionäre politische Entscheidungen: Mitten in der wegen ihren Erschwernissen als<i> período especial</i> (Sonderperiode) bezeichneten Periode ab 1990 wurde massiv in die Biotechnologie investiert mit dem Ziel, eine gesundheitspolitische Unabhängigkeit zu erlangen, bestimmte auf Kuba vorherrschende Krankheiten komplett zu eliminieren und Zentrum des internationalen Gesundheitstourismus zu werden.</p><p></p><p></p></div>
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Rätedemokratie und Sozialismus: Das Beispiel Kuba2021-02-10T09:25:41.093455+00:002021-02-11T12:09:17.183988+00:00Geronimo Marulanda und Meas Tintenwolfredaktion@revoltmag.orghttps://revoltmag.org/articles/r%C3%A4tedemokratie-und-sozialismus-das-beispiel-kuba/
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<h1>Rätedemokratie und Sozialismus: Das Beispiel Kuba</h1>
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<span class="content-copyright">Lorenzo Crespo Silveira</span>
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<div class="rich-text"><p><i>Vorbemerkung der Redaktion:<br/> Am 23. Januar 2021 verabschiedete der Parteivorstand der Linken einen Beschluss der Parteiströmung „Emanzipatorische Linke (Ema.Li)“. Unter dem Titel „Solidarität mit Kuba“ wird nicht nur gegen die anhaltende und völkerrechtswidrige, jahrzehntelange Blocke Kubas durch den US-Imperialismus protestiert. Zugleich wird auf antikommunistische Kräfte anerkennend Bezug genommen, die die kubanische Gesellschaft von innen heraus „demokratisieren“ sollen. Dies stellt in der Geschichte der Linkspartei einen Tabubruch dar.<br/>Angesichts der fortwährenden wirtschaftlichen, sozialen sowie politischen Destabilisierungsversuche Kubas durch US-amerikanische Sanktionen und ihre Förderung rechter Terrornetzwerke in Miami und auf Kuba, sind die Bezugnahmen auf die in der Resolution erwähnten „demokratischen Akteure“ gefährlich. Diese bergen die Gefahr, mit und trotz solidarischer Lippenbekenntnisse zu Kuba den US-Kurs der Isolation der sozialistischen Insel sowie den rechten Bemühungen um einen „regime change“ das Wort zu reden.<br/> Dagegen regt sich innerhalb der internationalistischen Teile der Linkspartei</i> <a href="https://www.jungewelt.de/artikel/396034.linkspartei-vergiftete-solidarit%C3%A4t.html"><i>Widerstand</i></a><i>. Im Zuge der Tendenzen der Entsolidarisierung mit dem sozialistischen Kuba ist ein genauerer Blick auf das politische System notwendig, um nicht auf imperialistische und antikommunistische Lügen hereinzufallen. Die nachfolgende Debatte dient der revolutionären Linken auch hierzulande, fortschrittliche Tendenzen für die Suche nach brauchbaren gesellschaftlichen Gegenmodellen zur bürgerlichen Herrschaft diskutieren und finden zu können.</i></p><p></p><p><br/>Wir Autoren teilen eine gemeinsame Geschichte in der autonomen Antifa-Bewegung. Lange Jahre definierten wir uns als „Antiautoritäre“ und „libertäre Sozialisten“. Wir taten dies in Abgrenzung zum Realsozialismus, und folgten damit dem Mainstream der deutschen Linken. Aber: Wir verhielten uns auch in diesen Jahren unserer politischen Biografie bereits solidarisch gegenüber Bewegungen, Organisationen und Ländern, die wir aus unserem damaligen Standpunkt heraus als „autoritär-sozialistisch“ ansahen. So sahen wir in der Revolution Kubas zum Beispiel ein politisch unterstützenswertes Projekt. Für das antiautoritäre Spektrum waren wir damit schon recht aufgeschlossen, wird Kuba in diesem Spektrum doch in eine Reihe mit allen möglichen anderen realsozialistischen Projekten gestellt und für gescheitert erklärt. Dass nicht alles an der antikommunistischen, antikubanischen Propaganda stimmt, konnten wir nicht zuletzt aufgrund mehrfacher Reisen und verbrachter Zeit vor Ort feststellen.</p><p>Heute feiert das kubanische Projekt auch 30 Jahre nach dem Zusammenbruch des Ostblocks sein Weiterbestehen. Das Überleben des kubanischen Modells gegen alle Widrigkeiten zeigt, abseits der persönlichen Erfahrung, auch objektiv auf, dass das Modell in einem anderen gesellschaftlichen Kontext entstanden ist und weiterentwickelt wurde, als etwa die ehemalige DDR. Es war damit schlussendlich nicht den gleichen Abwärtsdynamiken wie der sozialistische Ostblock erlegen. Auch von den Präfixen „libertär“ und „autoritär“ haben wir uns heute gelöst. Ebenso, wie uns der mit viel Bücherwissen vorgetragene Dogmatismus vieler marxistisch-leninistischer Deutungen nach wie vor nicht überzeugen vermag. Das kubanische Projekt soll hier dem rein ideologischen Kriterium von „Wissenschaftlichem Sozialismus oder Revisionismus/Utopismus“ unterworfen werden. Gerade anhand des kubanischen Projekts lässt sich aber gut zu erkennen, wie unzureichend solche Ideologie-reduktionistischen Auffassungen in der Realität eines sozialistischen Aufbaus sind, da sie von den konkreten Umständen abstrahieren. Diese lassen in aller Regel keine theoretischen 1:1 Schablonen zu. Wir sind daher der Meinung, dass aus dem Erfahrungsschatz des kubanischen Modells vieles gelernt und aufgearbeitet werden kann.</p><h3><b>Die Grenzen eines schematischen marxistischen Schubladen-Denkens</b></h3><p>Der Sieg der Kubanischen Revolution über die Batista-Diktatur am 01. Januar 1959 bedeutete ein Befreiungsschlag vom halbkolonialen Joch. Die wirtschaftliche Abhängigkeit von der landwirtschaftlichen Produktion jedoch blieb. Die UdSSR begann, Kuba den Zucker abzukaufen und versorgte den jungen sozialistischen Staat im Gegenzug mit Maschinen. Die ökonomischen Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus waren aufgrund der zu beseitigenden halbfeudalen Strukturen, unter anderem ausgedrückt durch landlose Bäuer*innen, Wanderarbeiter*innen und einer mafiösen Oligarchie, die Industrie und Boden fest in ihrer Hand hielt, denkbar schlecht. Das Land war stark von Exporten abhängig, produzierende industrielle Sektoren fehlten weitgehend. Eine objektive, ökonomische Basis für eine sozialistische Revolution sieht in einer allzu schematischen und orthodoxen marxistischen Revolutionstheorie also ohnehin anders aus. Entsprechend ökonomistische Strömungen argumentieren daher, trotz aller historischer Gegenbeweise, bis heute gegen das kubanische Modell.</p><p>Nach subjektiven Faktoren bemessen war Kuba jedoch reif für diesen Schritt. Mit dem Movimiento 26 de Julio (deutsch: Bewegung des 26. Juli; kurz: M-26-7) um Fidel Castro, seinem Bruder Raúl, Camilo Cienfuegos sowie Ernesto »Che« Guevara, gab es eine in der Bevölkerung verankerte, starke revolutionäre Organisation, die zumindest linksnationalistisch antikolonial, aber eben damals schon auch marxistisch geprägt war. Die Bevölkerung litt zum Einen unter der Tyrannei der Diktatur, zum Anderen war die Schaffung sozialistischen/revolutionären Bewusstseins in der Bevölkerung aufgrund der langen antikolonialen Kämpfe von José Martí bis hin zu den Kämpfen kommunistischer Gruppen ab 1923 vorangeschritten.</p><p>Die Frage, ob die Revolution angesichts des Fehlens der objektiven ökonomischen Bedingungen einer entwickelten Industrie für einen sozialistischen Aufbau voluntaristisch gewesen sei, wird in Kuba, wie auch im Mehrheits-Leninismus, an dem Kuba sich nach wie vor orientiert, weitestgehend verneint. Sie ist auch nach allen bisherigen historischen Erfahrungen als zumindest kurzsichtig zu begreifen, auch wenn sie bestimmte real-existente Schwierigkeiten fasst. Wenn die kubanische Erfahrung etwas zeigt, dann dass der Sozialismus eben „als Bruch am schwächsten Glied der imperialistischen Kette“ (Lenin) in einem begrenzten Territorium unter ökonomisch widrigsten Bedingungen aufgebaut werden kann. Er unterliegt dann aber realen politischen und ökonomischen Beschränkungen, solange er einem starken kapitalistischen Gegner gegenübersteht (z.B. im Kalten Krieg). Er muss dann sogar objektive Rückschritte in Kauf nehmen, wenn er alleine und zunehmend ohne Verbündete gegen eine kapitalistische Weltordnung steht.</p><p>In Kuba muss er andere Voraussetzungen haben, als zum Beispiel in einer EU – dort wäre der Aufbau schon widrig genug. Die kubanische Erfahrung zeigt, dass ein allzu schematisches marxistisches Schubladendenken als theoretischer Maßstab die politische Realität nur unzureichend zu fassen vermag. Nur weil ein ökonomisch schwach entwickeltes, post-koloniales Land also bestimmte Beschränkungen im sozialistischen Aufbau zwangsläufig aufweist, ist das Eintreten der Kubaner*innen für ihre Revolution noch lange nicht „unmarxistisch“. Das zu behaupten ist allzu euro-chauvinistisch.</p><h3><b>Sozialistischer Staat, Poder Popular und die kubanische Rätedemokratie</b></h3><p>Nun wird Kuba aber immer wieder unterstellt, eine „Einparteien-Diktatur“ im Zuschnitt entsprechender realsozialistischer Projekte zu sein. Ist es dann nicht eventuell richtig, wenn im deutschen linken Mainstream vom „autoritären Sozialismus“ in Kuba gesprochen wird? Fakt ist, bei Kuba handelt es sich um einen Staat, unter den derzeitigen politischen Verhältnissen der Welt, sogar um einen Nationalstaat. Und Staaten als bürgerliches Konzept sind etwas, dass es im Laufe eines historischen Prozesses im Sinne einer sozialistischen Weltrepublik zu überwinden gilt. Die ultraradikale Ansicht vieler Anarchist*innen und Antiautoritären jedoch, der Staat sei bereits im revolutionären Kampf zu überwinden, lässt sich zumindest in Bezug auf Kuba allerdings durchaus in Frage stellen. Umringt durch imperialistische Staaten wäre das kleine Kuba als unzusammenhängende Konföderation anarchistischer Kommunen, beispielsweise im Sinne eines Michail Bakunin, längst zerfleischt worden.</p><p>Schon das staatlich organisierte, militärisch wehrhafte Kuba hatte es in diesem Punkt nicht immer leicht, sich gegen eingeschleuste Contra-Partisanen, wirtschaftliche Blockaden und den Terrorismus durch Alpha 66 und andere faschistisch gesinnte, exilkubanische Organisationen zur Wehr zu setzen. Es ist bekannt, dass letztere politisch, militärisch und finanziell durch den US-Imperialismus unterstützt werden. Zu glauben, die Staatlichkeit könne sofort mit der Revolution überwunden werden, bedeutet die Augen vor den gesellschaftlichen Realitäten eines aggressiven Weltkapitalismus und seiner staatlichen, bis an die Zähne bewaffneten, Exekutor*innen zu verschließen. In einer Welt, deren wirtschaftliche Basis der Kapitalismus ist, verschwindet der nationalstaatliche Überbau nicht nur aus Wunschdenken heraus. Die Theorie der „Diktatur des Proletariats,“ verstanden als Selbstverteidigungsorganisation gegen koloniale, kapitalistische Restauration und externe Aggression, beweist hier ihre Berechtigung gegen utopistische Verklärungen.</p><p>Die Existenz dieser Selbstverteidigungsorgane und ihre häufig unpopuläre repressive Funktion ist es, die in Kuba nach wie vor gegen antikommunistische Aktivist*innen geltend gemacht wird, und das kubanische Projekt für viele deutsche Internationalist*innen ohne Wissen über die kubanische Wirklichkeit als rein repressiv erscheinen lässt. Falsch hingegen ist die Behauptung, bei Kuba handele es sich angesichts dieser notwendigen Selbstverteidigungsmechanismen um eine repressive „Einparteien-Diktatur“. Richtig ist es vielmehr, von einer Doppelmacht von demokratisch-zentralistischer Kommunistischer Partei und klassischer Rätedemokratie zu sprechen. So wird sich seitens der kubanischen Kommunist*innen wenig um gesellschaftlichen Ausschluss aus öffentlichen Ämtern bemüht. So gibt es zum Beispiel nicht die Voraussetzung einer Parteizugehörigkeit zur Partido Comunista de Cuba (deutsch: Kommunistische Partei Kubas; kurz: PCC), um in die Asamblea Nacional del Poder Popular (deutsch: Nationalversammlung der Volksmacht), das kubanische Parlament und höchster Rat, gewählt zu werden. Gewählt wird – anders als in der BRD – nicht nach der Zugehörigkeit zu einer Partei, sondern lediglich im Direktmandat. Wahlwerbung ist verboten.</p><p>Die kleinsten, lokalen Einheiten der kubanischen Räte, die Barrios (deutsch: Nachbarschaften), wählen ihre Abgeordneten danach, wie sie sich für die Interessen der Menschen in ihrem Wahlkreis einsetzen. Einmal im halben Jahr müssen die Mandatierten Rechenschaft ablegen. Wer einmal Zeuge einer entsprechenden Versammlung geworden ist, wird feststellen, dass die Abgeordneten mitnichten geschont werden. Die Möglichkeit einer Abwahl, also des Entzugs des Mandates, steht jederzeit zur Verfügung. Es handelt sich um ein sogenanntes Imperatives Mandat. Ähnlich wurden auch historisch die Mandate in Rätedemokratien, und heute noch in anarchosyndikalistischen Organisationen, wie zum Beispiel der Freien ArbeiterInnen-Union (kurz: FAU) in Deutschland, erteilt oder entzogen.</p><p>Auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen werden politische Entscheidungen nicht einfach „autoritär“ von oben herab, sondern „von unten“ durch die gesellschaftliche Basis mit gefällt. Ein Beispiel hierfür ist der verfassungsgebende Prozess von 2018 bis 2019, in dessen Rahmen große Teile der kubanischen Verfassung überarbeitet wurden. Im August 2018 war ein erster Entwurf durch eine imperativ mandatierte Kommission erarbeitet und im Parlament verabschiedet worden. Dieser Entwurf wurde anschließend mit den verschiedenen Tageszeitungen verteilt, das heißt in den Stadtvierteln, Betrieben, Universitäten, Altersheimen und so weiter begannen dann Diskussionen über den Entwurf. Im Rahmen von 133.681 öffentlichen Versammlungen, den sogenannten consultas populares (deutsch: Volksbefragungen), konnten Änderungsanträge eingebracht werden. In den Versammlungen wurde der Entwurf Kapitel für Kapitel durchgegangen und alle Ideen, Bedenken, Streichungen, Modifizierungen, Ergänzungen und so weiter notiert. Insgesamt nahmen mehr als sieben Millionen Kubaner*innen an den Versammlungen teil. Auch Kubaner*innen mit Wohnsitz im Ausland, das heißt selbst jene exilkubanischen Dissident*innen in den USA, konnten digital an dieser Etappe des Verfassungsreformprozesses partizipieren.</p><p>Der Entwurf wurde durch die Kommission nun zu 40 Prozent überarbeitet. Das Ergebnis ging noch ein weiteres mal durch das Parlament und wurde, nachdem er erneut in der Bevölkerung verteilt und diskutiert worden war, am 24.02.2019 im Rahmen einer Volksabstimmung angenommen. An dieser nahmen 7.848.343 Personen teil und mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die neue Verfassung. Dass es im Rahmen solcher demokratischer Prozesse in Kuba teilweise auch zu heftigen Diskussionen und sogar zu Rückschlägen für die PCC kommen kann, zeigte nicht zuletzt die Auseinandersetzung um die Aufnahme gleichgeschlechtlicher Partnerschaften in die Verfassung. Hier stand eine dies befürwortende PCC gegen die Mehrheit der Bevölkerung sowie der Kirche und musste schließlich klein bei geben.</p><h3><b>Die Losung lautet: Unidad y Solidaridad – Einheit und Solidarität!</b></h3><p>Angesichts der aktuellen objektiven Bedingungen, welche für eine einzelne sozialistische Insel direkt im Vorhof eines der mächtigsten imperialistischen Staaten der Erde nicht unbedingt die besten sind, ist das partizipative System Kubas schon vergleichsweise radikaldemokratisch. Nur von einer staatenlosen Welt zu träumen und vorbei an der kapitalistischen Realität eine abstrakt „antinationale“, statt einer realistisch „internationalen Solidarität“ zu fordern, wird den Kapitalismus genauso wenig überwinden, wie sich gegenseitig zur Abgrenzung zu kategorisieren. Die kubanische Erfahrung lehrt, dass dogmatische und schematische politische und theoretische Verständnisse begrenzt sind und sich an der Praxis eines widrigen Aufbaus beweisen und aktualisieren lassen müssen. Seit mehreren Jahren ist es in Deutschland wieder en vogue über Räteorganisation ins Gespräch zu kommen.</p><p>Diesbezüglich weist Kuba nahezu ein archetypisches Beispiel mit Erfahrungen aus mehreren Jahrzehnten der Praxis auf, die reflektiert und zumindest partiell rezipiert werden könnten. Die Kubaner*innen sind sich übrigens auch darüber einig, dass ihr Weg nicht einfach kopiert werden kann. Es ist der Weg, der zu den Bedingungen auf Kuba passt. Wichtig ist nicht, wie wir uns genau definieren, oder dass wir uns zu einem Einheitsbrei vermengen. Unsere Wege können unterschiedliche sein, solange wir sie doch als Einheit gehen, wenn uns der gleiche Klassenfeind gegenüber steht. In diesem Sinne das kubanische Unidad (Einheit) als politische Widerstandsbewegung, aber auch als Aufruf zu einem solidarischen und auch kritischen Austausch zwischen verschiedenen revolutionären Linken mit verschiedenen Strategien im gemeinsamen Kampf zu verstehen, kann jedenfalls als Inspiration bleiben.</p><p>Ob der neuerliche Aufbau einer kommunistischen Partei in Deutschland, Graswurzelkommunen, anarchosyndikalistische Gewerkschaftsföderationen oder Gegenmacht im Sinne eines Demokratischen Konföderalismus die erfolgversprechende Strategie sein kann, wird uns – ganz marxistisch gesprochen – die Praxis im revolutionären Kampf und kein abstraktes Bücherwissen zeigen.</p></div>
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